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Facebook, Telegram und Twitter - Russland: Geldstrafen für soziale Netzwerke

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Drei soziale Netzwerke sind von einem Moskauer Gericht zu hohen Geldstrafen verurteilt worden. Sie sollen verbotene Inhalte nicht gelöscht haben.

Das Facebook-Logo auf einem Smartphone. Symbolbild
Neben Facebook wurden auch Telegram und Twitter zu Geldstrafen in Russland verurteilt.
Quelle: Uli Deck/dpa

Weil sie verbotene Inhalte nicht gelöscht haben sollen, sind die sozialen Netzwerke Facebook, Telegram und Twitter zum wiederholten Mal in Russland zu Geldstrafen verurteilt worden. Die US-Konzerne Facebook und Twitter mussten 21 Millionen Rubel (rund 240.000 Euro) und 5 Millionen Rubel (58.000 Euro) zahlen, der russische Dienst Telegram 9 Millionen Rubel (105.000 Euro), wie ein ein Moskauer Gericht entschied.

Um welche Inhalte es sich genau handelt, ist unklar. Aktivisten beklagen immer wieder Versuche der Behörden, die Meinungsfreiheit im Netz einzuschränken.

Wie Digitalkonzerne in Europa Einfluss nehmen

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Moskau: US-Konzerne beinflussen Wahl

Moskau hatte kürzlich den US-Internetkonzernen Wahlbeeinflussung vorgeworfen. Google und Apple riefen die Behörden auf, eine App des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny aus ihren App-Stores zu entfernen.

Die fragliche App soll helfen, bei der am Wochenende anstehenden Parlamentswahl örtliche Oppositionsbündnisse gegen Kandidaten der Regierungspartei Geeintes Russland zu bilden. Die russischen Behörden hatten alle Organisationen mit Verbindungen zu Nawalny als "extremistisch" eingestuft.

Seit April dürfen in Russland Smartphones und Co. nicht mehr ohne vorinstallierte russische Apps verkauft werden.

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Facebook musste bereits mehr als eine Million Euro zahlen

Die russische Regierung geht häufig gerichtlich gegen Internetplattformen vor, weil sie als illegal eingestufte Inhalte wie pornografisches Material oder Beiträge, die Drogen und Selbstmord befürworten, angeblich nicht löschen. Moskau stuft auch Beiträge, die Minderjährige dazu aufrufen, für die Opposition zu demonstrieren, als illegal ein.

Wie die Nachrichtenagentur Tass berichtete, wurde Facebook mit dem jüngsten Urteil insgesamt bereits zu mehr als einer Million Euro an Strafen verurteilt, Twitter zu mehr als einer halben Million Euro. Auch gegen Google wurden bereits Geldstrafen verhängt.

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