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TikTok zieht sich aus Hongkong zurück

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Chinesische Video-App - TikTok zieht sich aus Hongkong zurück

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Die Videoplattform TikTok zieht sich aus Hongkong zurück. Die Betreiber fürchten, dass sie den chinesischen Behörden möglicherweise Nutzerdaten liefern müssen.

TikTok-App auf einem Smartphone. Archivbild
TikTok-App auf einem Smartphone. Archivbild
Quelle: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die Video-App TikTok des chinesischen Konzerns ByteDance soll in Hongkong vom Markt genommen werden. Dies geschehe "angesichts der jüngsten Ereignisse", sagte ein TikTok-Sprecher der Nachrichtenagentur Reuters.

Zuvor hatten US-Internetunternehmen Facebook, Google und Twitter angekündigt, wegen des sogenannten Sicherheitsgesetzes vorerst Anfragen der Hongkonger Behörden über Nutzer nicht mehr nachzukommen, und keine Daten mehr an die Justizbehörden in Hongkong auszuliefern. TikTok hatte früher erklärt, man werde Bitten um Nutzer-Daten der chinesischen Regierung nicht Folge leisten.

Pompeo: Verbot chinesischer Apps denkbar

US-Außenminister Mike Pompeo prangerte "orwellianische" Maßnahmen in Hongkong an. Er bezog sich damit auf den düsteren Zukunftsroman "1984" von George Orwell, in dem der britische Schriftsteller einen totalen Überwachungsstaat schilderte. Die Kommunistische Partei Chinas arbeite an der "Zerstörung des freien Hongkong", erklärte Pompeo.

In einem Interview mit Fox News sagte Pompeo, die USA dächten darüber nach, chinesische Social-Media-Apps wie TikTok in den USA zu verbieten. Er wolle Präsident Trump aber nicht vorgreifen, sagte Pompeo.

"Wir haben in China offensichtlich eine Art Monster genährt", sagt der Politologe Sebastian Heilmann. Und er warnt: "Wir laufen auf einen offenen Konflikt mit China zu."

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Bei Protesten in Hongkong waren in den vergangenen Tagen bereits mehrere Menschen aufgrund des neuen Gesetzes festgenommen worden. Auf Grundlage des Gesetzes kann Peking gegen Aktivitäten in Hongkong vorgehen, die es als subversiv, separatistisch, terroristisch oder als Verschwörung mit ausländischen Kräften einstuft.

Neues Gesetz beschneidet Autonomierechte Hongkongs

Das Gesetz war als Reaktion auf die monatelangen und teilweise gewalttätigen Proteste der Demokratiebewegung im vergangenen Jahr verabschiedet worden. Diese Bewegung richtet sich gegen den wachsenden Einfluss Pekings in der früheren britischen Kronkolonie.

Das sogenannte Sicherheitsgesetz greift nach Ansicht von Kritikern massiv in Hongkongs Autonomierechte ein. Nach dem Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme" waren der Finanzmetropole bei ihrer Übergabe an China im Jahr 1997 für 50 Jahre Sonderrechte gewährt worden, darunter Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Demonstranten am 01.07.2020 in Hongkong

Kommentar zu Hongkong -
Freiheit hat ihren Preis - wie gutes Fleisch
 

Die Freiheit Hongkongs ist stark von Peking abhängig, aber auch von unserem Einfluss. Provozieren wir China und riskieren unseren Wohlstand - oder schauen wir weg?

von Ulf Röller, Peking

Polizeistaat in Hongkong

Das neue Gesetz gewährt der Hongkonger Polizei weitreichende Durchsuchungs- und Überwachungsvollmachten. Dies geht aus erst am Montag veröffentlichten Einzelregelungen hervor. So braucht die Polizei etwa für Durchsuchungen künftig keinen Durchsuchungsbefehl, wenn sie von einer "akuten" Bedrohung der nationalen Sicherheit ausgeht.

Die Kontrolle polizeilicher Überwachungsmaßnahmen durch Gerichte ist weitgehend abgeschafft. Auch hat der Hongkonger Polizeichef nun die Vollmacht, Informationen aus dem Internet entfernen zu lassen, wenn er darin eine Gefährdung der nationalen Sicherheit sieht. Die Polizei kann auch Internetfirmen und -dienstleister anweisen, derartige Informationen zu entfernen. Bei Weigerung drohen ihnen Geldstrafen und unter Umständen bis zu ein Jahr Haft.

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