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Nach Sperrung von RT DE - Russland droht Youtube mit Blockade

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Youtube hat auf seiner Plattform die deutschsprachigen Kanäle des russischen Senders RT gesperrt. Moskau ist empört - und droht dem US-Unternehmen mit einer Blockade in Russland.

Eingang zum Büro von Russia Today (RT), einem internationalen mehrsprachigen 24-Stunden-Fernsehsender mit Sitz in Russland
Das russische Staatsmedium RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik.
Quelle: imago

Nach der Sperrung von den deutschen Kanälen des russischen Staatsmediums RT auf der Videoplattform Youtube droht Moskau dem US-Unternehmen mit einer Blockade in Russland. Youtube könnte teilweise oder ganz gesperrt werden, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge mit.

Sie habe Google, wozu Youtube gehört, ein Schreiben geschickt und darin gefordert, alle Beschränkungen "so schnell wie möglich" aufzuheben. Sollte Google nicht reagieren, werde der US-Konzern zunächst verwarnt, hieß es.

Moskau: "Akt der Zensur russischer Medien"

Roskomnadsor begründete das Vorgehen damit, dass Google gegen die "Grundprinzipien der freien Verbreitung von Informationen und des ungehinderten Zugangs dazu" angeblich verstoßen habe. Das sei ein "Akt der Zensur russischer Medien".

Als Grund für die Sperrung zweier deutscher Kanäle von RT am Dienstag hatte Youtube einen Verstoß gegen Richtlinien genannt. Unlängst sei RT DE darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe.

In einem gewissen Zeitraum hätte RT DE dann keine Videos mehr auf seinem Youtube-Kanal hochladen dürfen. Nach Youtube-Angaben wurde dann der zweite Kanal genutzt. Youtube sprach von einem Umgehungsversuch. Deshalb sei die Sperrung am Dienstagabend erfolgt.

RT-Chefredakteurin spricht von "Medienkrieg"

Die Chefredakteurin von RT mit Sitz in Moskau, Margarita Simonjan, kritisierte über Twitter den Schritt von Youtube scharf und sprach von einem "Medienkrieg". Sie erwarte nun, dass Russland auf den Schritt mit Konsequenzen gegen die Deutsche Welle sowie die Büros von ARD und ZDF in Russland reagiere. 

Ein Sprecher von RT DE teilte der dpa mit:

RT DE sieht sich somit zu Unrecht beschuldigt und prüft derzeit juristische Schritte gegen die willkürliche Kündigung.

"Wir haben kaum noch unabhängige Medien", so Sergej Sokolow von der Zeitung "Nowaja Gaseta" im Gespräch mit ZDF-Korrespondent Christian Semm zur Pressefreiheit in Russland.

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Außenamt droht mit Gegenmaßnahmen

Auch das russische Außenministerium zeigte sich empört und sprach von einem "beispiellosen Informationsangriff, der mit offensichtlicher Duldung, wenn auch nicht sogar auf Drängen der deutschen Seite begangen wurde". Belege dafür wurden nicht vorgelegt.

Zugleich drohte das Außenamt mit Gegenmaßnahmen gegen deutsche Journalisten in Russland, ohne aber konkret zu werden. Solche Schritte seien nicht nur angemessen, sie seien auch notwendig, hieß es in einer Stellungnahme.

Die Bundesregierung wies die Vorwürfe einer Mitverantwortung für die Sperrung zurück. Es handele sich um eine Entscheidung von Youtube, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Bundesregierung habe damit nichts zu tun. Wer anderes behaupte, bastele sich "eine Verschwörungstheorie" zurecht.

Moskau sieht Fall offenbar nicht als medienrechtliches Problem

Erst vor ein paar Monaten habe RT DE die Schließung deutscher Bankkonten beklagt, berichtet ZDF-Korrespondentin Phoebe Gaa aus Moskau. "Damals wie heute macht das russische Außenministerium dafür nicht die Entscheidung eines Privatunternehmens - in diesem Fall Youtube, das seine Community-Regeln durchsetzen will - verantwortlich."

Vielmehr vermute Moskau, die Sperrung der Kanäle sei durch "offensichtliche Duldung, wenn nicht Drängen" der deutschen Seite geschehen.

Russland scheint den Fall also nicht als ein medienrechtliches Problem betrachten, sondern ihn auf die Ebene der deutsch-russischen Beziehungen ziehen zu wollen.
Phoebe Gaa, Korrespondentin im ZDF-Studio Moskau

RT wollte in Deutschland expandieren

Eigentlich hat das russische Staatsmedium RT - früher Russia Today - vor, in Deutschland zu expandieren. Es wird ein deutschsprachiges TV-Programm geplant - angepeilt war der Start für Dezember. Allerdings fehlt dazu eine Rundfunklizenz. Ein Versuch über luxemburgische Behörden scheiterte vor einiger Zeit. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz.

Logo von RT in Deutschland

Früheres Russia Today - RT will Fernsehsender in Deutschland starten 

Das Netz reicht ihnen nicht mehr: RT DE, der deutsche Ableger des kreml-finanzierten Medienimperiums RT, will einen Fernsehsender starten.

von Phoebe Gaa, Moskau
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