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"Einigkeit der Nato ist wichtig"

Verteidigungsministerin von der Leyen hat im ZDF Kritik zurückgewiesen, Deutschland würde die Verteidigungsausgaben nicht angemessen erhöhen. Seit Jahren investiere man mehr Geld, sagte sie anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz.

Beitragslänge:
6 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 15.02.2020

Fast 25 Jahre lang habe man die Verteidigungsausgaben reduziert und die Streitkräfte verringert, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen im ZDF heute journal. Erst in den vergangenen Jahren, seit sich die Sicherheitslage verändert habe - etwa durch Russlands aggressives Verhalten oder den IS in Syrien und dem Irak - habe man wieder begonnen, in die Verteidigung zu investieren. Es brauche Zeit, "die hohlen Strukturen" wieder aufzufüllen, sagte die CDU-Politikerin.

Deutschland "zweitgrößter Truppensteller bei Nato-Missionen"

Es stehe außer Frage, "dass wir mehr in unsere europäische Verteidigungsunion investieren wollen, damit Europa handlungsfähig ist". Deutschland habe den Verteidigungsetat seit dem Nato-Gipfel 2014 um 36 Prozent erhöht und sei der zweitgrößte Truppensteller bei Nato-Missionen.

Zum Thema Abrüstungsvertrag INF, den die USA aufgekündigt haben, betont von der Leyen die Einigkeit der Nato. Man wolle Russland davon überzeugen, "dass es besser ist, am Verhandlungstisch diese gemeinsamen Probleme miteinander zu besprechen und zu lösen". Es sei wichtig, dazu einen "breiten Mix an Maßnahmen" auf den Tisch zu legen. Sollte der Vertrag nicht mehr zu retten sein, müsse man China in einen Abrüstungsvertrag mit einbinden.

"Einigkeit der Nato wichtig"

Der Frage nach einem möglichen neuen Raketenabwehrsystem wich sie aus. Die Nato-Mitglieder würden in Ruhe alles betrachten und dann mit einem geschlossenen, in sich stimmigen Konzept voranzugehen. Denn die Einigkeit der Nato sei in dieser Frage wichtig.

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