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So regiert Putin

Das politische System Russlands

Nachrichten | heute plus - So regiert Putin

Was ist eigentlich das Problem? Das russische Volk wählt - nach französischem Vorbild - sowohl den Präsidenten, sowie das Unterhaus des Parlamentes - die Staatsduma. Warum sprechen Kritiker oft von einer "gelenkten oder simulierten Demokratie" oder gar …

Beitragslänge:
1 min
Datum:
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 16.03.2019, 11:00

Was ist eigentlich das Problem? Das russische Volk wählt - nach französischem Vorbild - sowohl den Präsidenten, sowie das Unterhaus des Parlamentes - die Staatsduma. Warum sprechen dann Kritiker oft von einer "gelenkten oder simulierten Demokratie" oder gar von einer „Wahlmonarchie"? Klar ist: der Präsident ist der wichtigste Mann im Staat. Und er heißt Putin. Der Präsident bestimmt die Innen- und die Außenpolitik. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, kann per Dekret regieren und er hat bei allen Gesetzesvorhaben des Parlaments ein Vetorecht. Einen mächtigen Präsidenten hat Frankreich zum Beispiel auch. Doch in Russland steht dem starken Präsidenten nur ein schwaches Parlament gegenüber. Es wirkt nicht an der Regierungsbildung mit, stimmt ihr nur zu und ist Putin-treu. Der Vorsitzende, Putins Vertrauter: Wjatscheslaw Wolodin. Die stärkste Kraft, mit einer Dreiviertelmehrheit, die von Putin unterstütze Partei „Geeintes Russland". Alle anderen Parteien gelten als „systemtreue Opposition". Ihre Funktion: unzufriedenen Wählern eine angebliche Alternative bieten. Und Putins Macht reicht noch weiter ins Land, bis auf die kommunale Ebene. Das Bindeglied zwischen Moskau und den russischen Regionen sind die Gouverneure. Sie sind zwar gewählt, aber vom Kreml ausgesucht und unterstützt. Auch hier wird keine wirkliche Opposition zugelassen. Ihre momentane Haupt-Aufgabe: bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen gute Ergebnisse aus ihren Regionen liefern - für Putin.

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