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Corbyn probt den Widerstand gegen Johnson

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Die Anti-No-Deal-Brexit-Allianz - Corbyn probt den Widerstand gegen Johnson

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Mit dem neuen Premier Johnson ist der harte Brexit wahrscheinlicher geworden. In Großbritannien organisiert sich aber Widerstand dagegen.

Britische Opposition einigt sich auf gemeinsames Vorgehen gegen "No Deal"-Brexit
Britische Opposition einigt sich auf gemeinsames Vorgehen gegen "No Deal"-Brexit
Quelle: DPA

           

Und es regt sich doch noch Leben bei der Opposition. Die parlamentarischen Sommerferien neigen sich dem Ende zu und der 31. Oktober rückt immer näher. Da haben sich nun heute Vertreter aller potenziell europafreundlichen Parteien getroffen, um ihre nächsten Schritte zu diskutieren, wie man einen ungeregelten Brexit am 31. Oktober verhindern könnte.

Corbyn hat geladen

Gekommen waren die Liberaldemokraten, die Grünen, sowie ChangeUK - eine Splittergruppe ehemaliger Abgeordneter der Labour-Partei und der konservativen Partei. Dazu die schottischen und die walisischen Nationalisten. Geladen hatte Jeremy Corbyn von der Labour-Partei. Der ist seines Zeichens offiziell Oppositionsführer, da er der größten Oppositionspartei vorsteht. Und als solcher stünde ihm das Recht zu, im Falle eines erfolgreichen Misstrauensantrags gegen Premierminister Boris Johnson eine Übergangsregierung anzuführen, die dann eine Verschiebung des Austrittsdatums beantragen und Neuwahlen anberaumen würde. So lautete zumindest sein Vorschlag vor gut zwei Wochen.

Doch der stieß bei den anderen Oppositionsparteien nicht auf uneingeschränkte Gegenliebe, denn dazu ist Corbyn bei vielen schlicht zu unbeliebt. Zum einen aufgrund seines strammen Linkskurses in seiner Partei, zum anderen weil er sich seit dem Referendum zu keiner Zeit klar für den Verbleib in der EU oder ein zweites Referendum ausgesprochen hat und seine jüngsten Zugeständnisse in diese Richtung mehr wie taktisches Kalkül denn wirkliche Überzeugung wirken. Beides macht ihn vor allem auch bei europafreundlichen Konservativen, deren Stimmen die Anti-No Deal-Brexit Allianz benötigt um erfolgreich zu sein, schwer vermittelbar.

Johnson muss liefern

Nun also diese Treffen mit einem Alternativvorschlag: Nämlich einen ungeregelten Brexit per Blockade im Parlament zu verhindern. Wie genau das Vorgehen aussehen kann, ließen die Oppositionskräfte offen, da man der Gegenseite keine Munition liefern wolle, sich vorzubereiten. Aber als Modell könnte ein Vorstoß dienen, der bei der letzten Brexit-Deadline, dem 31. März, schon einmal erfolgreich angewandt wurde. Allseits strahlende Gesichter nach dem Meeting. Es ist zumindest einmal gelungen, im Kampf gegen einen harten Brexit Ge- und Entschlossenheit zu demonstrieren.

Die hat die Allianz auch nötig, denn sie hat es mit einem ebenso entschlossenen und cleveren Gegner zu tun. Premierminister Boris Johnson weiß, dass er für jene Brexit-Hardliner in seiner Partei, die ihm schließlich zu seinem Amt verholfen haben, den Brexit am 31. Oktober auch wirklich liefern muss. Und dass seine Chancen bei eventuellen Neuwahlen, die Brexit-Partei von Nigel Farage einigermaßen im Zaum zu halten, nur dann gut stehen, wenn er glaubhaft weiter selbst den Brexit-Hardliner mimt. Johnsons Erfolg hängt von einer erfolgreichen Brexit-Strategie ab. Ohne Wenn und Aber.

Yacin Hehrlein ist Korrespondent im ZDF-Studio London.

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