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"Ausländische Agenten" - Neues Mediengesetz in Russland

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In Russland tritt ein neues Mediengesetz in Kraft. Es betrifft nur Medien, die von ausländischen Steuermitteln finanziert werden.

In Russland tritt ein neues Mediengesetz in Kraft.
In Russland tritt ein neues Mediengesetz in Kraft. Quelle: Christian Charisius/dpa

Russland hat neun Medien zu sogenannten ausländischen Agenten erklärt. Das Justizministerium veröffentlichte eine Liste, die unter anderem die bekannten US-Sender Voice of America sowie Radio Free Europe/Radio Liberty nannte.

Durch das Gesetz wird die Arbeit der aus ausländischen Staatsmitteln finanzierten Medien eingeschränkt. Erwartet wird, dass dies einen höheren bürokratischen Aufwand für die Arbeit bedeutet. Moskau betont, dass man nur auf eine ähnliche Maßnahme der USA reagiere.

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