Lambrecht prüft Hetze-Strafrecht

Sie sind hier:

"Befürwortung von Straftaten" - Lambrecht prüft Hetze-Strafrecht

Datum:

Ist Hetze im Netz eine Straftat und wie sollte sie bestraft werden? Damit will sich nun das Justizministerium beschäftigen.

Christine Lambrecht (SPD), Bundesjustizministerin. Archivbild
Christine Lambrecht (SPD), Bundesjustizministerin. Archivbild
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes "Befürwortung von Straftaten". Die Frage sei, ob man bei jemandem, der Straftaten begrüße, gleich mit dem Strafrecht reagieren müsse, sagte sie dem "Mannheimer Morgen". Es sei kein Aufruf und keine Beihilfe zur Straftat.

Dennoch schaue man sich "den früheren Straftatbestand ganz genau an." Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte eine solche Unions-Forderung befürwortet.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.