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"Bin nicht der Weihnachtsmann" - EU-Kommissar ermahnt Italien

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Italiens Innenminister Salvini schießt schon länger in Richtung EU. Nun reagiert der EU-Wirtschaftskommissar auf seine Aussagen.

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici.
EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici.
Quelle: Ye Pingfan/XinHua/dpa

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hat mit klaren Worten auf eine spöttische Aussage aus Rom an die Adresse Brüssels reagiert. "Ich habe mir nicht den roten Anzug oder den weißen Bart angezogen und ich bin nicht der Weihnachtsmann." Man solle Wirtschaftsangelegenheiten mit gegenseitigem Respekt, mit Ernst und Würde behandeln, sagte Moscovici der italienischen Zeitung "Corriere della Sera".

Es gebe viel zu tun in dieser Situation. "Der Dialog ist keine Option, er ist ein Muss."

Salvini: Warte auf den Brief vom Weihnachtsmann

Im Streit um den Haushaltsplan Italiens für das Jahr 2019 hatte die EU-Kommission am Mittwoch den Weg für ein Defizitverfahren mit möglichen Sanktionen geebnet. Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini, Chef der fremdenfeindlichen Regierungspartei Lega, hatte darauf mit den Worten reagiert: "Der Brief der EU ist angekommen? Ich warte auch auf den vom Weihnachtsmann."

Die EU habe den Weg für ein Verfahren eingeschlagen, aber die Fortsetzung sei noch offen, sagte der französische EU-Kommissar. Er betonte, der Dialog sei keine Option, sondern zwingend erforderlich. Moscovici wies zudem Vorwürfe zurück, die EU-Kommission manipuliere die Märkte. Die EU-Kommission sei "neutral und objektiv" und äußere sich "immer mit Vorsicht", insbesondere im Fall von Italien, dessen "politische Führung bisweilen aggressiv" auftrete. "Nicht das Thermometer löst Fieber aus, das Fieber lässt das Thermometer steigen (...)", sagte der EU-Wirtschaftskommissar.

Nachdem die EU-Kommission auch den nachgebesserten Budgetentwurf aus Rom abgelehnt hatte, wird nun ein Defizitverfahren eingeleitet. Italien sendet beschwichtigende Signale aus.

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