Die große Koalition hat sich auf eine Grundrente für Geringverdiener verständigt. Eine Bedürftigkeitsprüfung wird es nicht geben, aber eine andere Bedingung ist zu erfüllen.
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Nach monatelangem Streit um die Grundrente hat sich die große Koalition auf ein Konzept mit einer Einkommensprüfung statt der umstrittenen Bedürftigkeitsprüfung geeinigt. Die umfassende Einkommensprüfung sei Bedingung für die Sozialleistung, sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer.
Kramp-Karrenbauer verkündete die Ergebnisse zusammen mit der kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer und CSU-Chef Markus Söder in Berlin. "Wir haben einen dicken Knoten durchschlagen", so Kramp-Karrenbauer.
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- Koalition für Grundrente mit Bedarfsprüfung
Lange hat die GroKo um die Ausgestaltung der Grundrente für Geringverdiener gerungen. Jetzt gibt es einen Kompromiss: Es soll eine Bedarfsprüfung geben.