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FDP-Kritik an Kohle-Strukturwandel

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"Geld löst nicht alle Probleme" - FDP-Kritik an Kohle-Strukturwandel

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Die Bundesregierung will die Kohleregionen mit Milliardenmitteln unterstützen. Die FDP kritisiert unwirtschaftliche Projekte.

Ein Schild weist auf eine Baustelle hin. Symbolbild
Ein Schild weist auf eine Baustelle hin. Symbolbild
Quelle: Lino Mirgeler/dpa

Geplante Verkehrsprojekte im Zuge des Strukturwandels in den Kohleregionen haben sich bereits zuvor als unwirtschaftlich erwiesen. Das geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.

Der FDP-Haushaltspolitiker Christoph Meyer (FDP) sagte: "Geld löst nicht alle Probleme. Anstatt sich zu überlegen, wie die Kohleregionen auch künftig noch attraktiv sind und die Menschen vor Ort eine Zukunft für sich sehen, baut die Bundesregierung Straßen und Schienen, die sich nicht rechnen."

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