Wer CO2 verbraucht, soll künftig zahlen, findet Umweltministerin Schulze. Der Staat soll aber nichts von den Zusatz-Einnahmen haben.
Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) wirbt für die schrittweise Einführung eines CO2-Preises im Verkehr und beim Heizen. Sie will dies mit einer "Klimaprämie" für die Bürger verbinden. Klimafreundliches Verhalten beim Autofahren und Heizen solle belohnt werden.
Die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung sollten über eine "Klimaprämie" an die Bürger zurückgegeben werden. Schulze will eine sozialverträgliche Gestaltung. Bürger mit geringen Einkommen, Pendler und Mieter sollten nicht belastet werden.
Noch kein bestimmtes Modell zur CO2-Bepreisung
Es brauche eine Trendwende beim Ausstoß von Treibhausgasen, sagte Schulze. Sie sei überzeugt, dass Preissignale helfen könnten. Sie sei aber noch nicht festgelegt auf ein bestimmtes Modell zur CO2-Bepreisung. Ein CO2-Preis müsse wirksam und schnell umsetzbar sein. Eine CO2-Bepreisung ist innerhalb der schwarz-roten Koalition umstritten, am 18. Juli tagt zum nächsten Mal das Klimakabinett.
