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Scholz' Finanzsteuer in Gefahr

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"So nicht akzeptabel" - Scholz' Finanzsteuer in Gefahr

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Dass es die geplante Finanzsteuer von Olaf Scholz (SPD) auf EU-Ebene nicht leicht haben wird, war bereits bekannt. Nun äußert sich sein österreichischer Kollege deutlich dazu.

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister.
Quelle: Francisco Seco/AP/dpa

Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplante Finanztransaktionssteuer trifft bei den EU-Partnern auf heftigen Widerstand. Scholz' Vorschlag sei "so nicht akzeptabel", sagte der österreichische Finanzminister Gernot Blümel in Brüssel. Nötig sei ein neuer Vorschlag, sonst werde Österreich bei der Steuer nicht mitmachen.

Damit ist das ohnehin nur von wenigen EU-Ländern mitgetragene Projekt in ernsthaften Schwierigkeiten - und die zur Finanzierung der Grundrente ab 2021 eingeplanten Einnahmen sind in Gefahr.

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