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55 Jahre Élysée-Vertrag - Von der Erbfeindschaft zur Partnerschaft

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Über ein halbes Jahrhundert ist die deutsch-französische Freundschaft alt. Zeit für neuen Schwung, meinen beide Länder - und setzen dabei auch auf die Befragung der Bürger.

Angela Merkel und Emmanuel Macron am 19.01.2018 in Paris (Frankreich)
Angela Merkel und Emmanuel Macron am 19.01.2018 in Paris (Frankreich) Quelle: ap

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist ein ungeduldiger Mensch. Aber wenn es sein muss, kann er warten. Und seit September wartet er auf Deutschland. Frankreich kann er nahezu alleine umkrempeln, das hat er im vergangenen dreiviertel Jahr eindrücklich bewiesen. Aber für Europa braucht er Deutschland, und zwar am liebsten mit einer europafreundlichen Koalition und Angela Merkel an der Spitze. Sie steht für die jahrzehntelange Erfahrung, die ihm fehlt. Und sie ist lange genug an der Macht, dass sie mit einem jungen Ehrgeizling an ihrer Seite keine Probleme hat.

Am liebsten hätte Macron zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags am 22. Januar einen neuen Vertrag unterzeichnen lassen. Was für ein Symbol wäre das gewesen! Das Gründungsdokument der deutsch-französischen Freundschaft durch einen neuen, stärker auf Europa ausgerichteten Vertrag abzulösen. Dafür war die Zeit dann doch zu knapp, zumal Deutschland seit der Bundestagswahl aus französischer Sicht in erster Linie mit Nabelschau beschäftigt war.

Stattdessen verabschieden beide Parlamente am Montag eine gute Absichtserklärung, den Elysée-Vertrag noch in diesem Jahr zu überarbeiten. Mitglieder der französischen Nationalversammlung kommen dazu nach Berlin (11.00 Uhr), Abgeordnete des Bundestags fliegen am Nachmittag nach Paris.

Bürgerbefragung zur Zukunft Europas

Einer der wichtigsten Punkte in der 16-seitigen Resolution sind die geplanten Bürgerbefragungen zur Zukunft Europas. Damit verlassen Frankreich und Deutschland das Gelände der zwischenstaatlichen Beziehungen und schreiben ihre Rolle als europäische Vorreiter weiter fest. Die Bürgerbefragungen sind Macrons Erfolgsrezept, das in Frankreich bestens funktioniert hat.

Das erste, was seine neu gegründete Bewegung "En Marche" ("Los geht’s") im Mai 2016 unternommen hat, war eine riesige Klinkenputzaktion. Mit einem entscheidenden Unterschied zu ähnlichen Unterfangen anderer Parteien: Die freiwilligen Helfer kamen nicht, um Anhänger zu werben, sondern in erster Linie, um nach den Wünschen der Menschen an die Politik zu fragen - eine wunderbare Grundlage für ein mehrheitsfähiges Wahlprogramm.

Und das soll nun auch europaweit geschehen. Ziel der Bürgerbefragung sei es, "eine offene und europäische Debatte über die Herausforderungen Europas zu führen und Lösungen zu finden, die den Erwartungen der Bürger entsprechen", heißt es in der Resolution. In welcher Form genau die Bürger befragt werden sollen, steht noch nicht fest. Aber die etwa 2.200 deutsch-französischen Städte- und Gemeindepartnerschaften sollen eine Rolle dabei spielen.

Gemeinsame Führungsrolle in Europa

Wenn es soweit kommt, dann haben Deutschland und Frankreich einmal mehr gemeinsam die Führungsrolle in Europa inne. Bis dahin war es ein weiter Weg. Es ist noch nicht so lange her, da trank man eine gute Flasche Wein in Frankreich mit den Worten "eine mehr, die die Deutschen nicht bekommen".

Von deutsch-französischer Erbfeindschaft war lange die Rede, als sei die gegenseitige Antipathie so unabänderlich wie eine genetische Veranlagung. Dabei liegt der Ursprung der Feindschaft im Streit der Nachfolgestaaten um Teile des Reiches von Karl dem Großen, insbesondere Elsass-Lothringen, das mehrfach abwechselnd zu Frankreich und Deutschland gehörte.

Von der Aussöhnung zur Partnerschaft

Erst im Jahr 1963 schafften Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Präsident Charles de Gaulle die offizielle Aussöhnung. Der Elysée-Vertrag, der so heißt, weil er am Amtssitz des französischen Präsidenten unterzeichnet wurde, schrieb die regelmäßige Abstimmung beider Länder vor. In den folgenden Jahrzehnten ging zudem die Saat der Städtepartnerschaften und das deutsch-französische Jugendwerks auf - so dass aus den versöhnten Feinden schließlich echte Partner wurden.

Auf das legendäre Paar Adenauer-de Gaulle folgen zahlreiche weitere, die mehr oder weniger miteinander harmonierten: Helmut Kohl und Francois Mitterrand haben Hände haltend das Schlachtfeld von Verdun besucht und damit das kollektive Gedächtnis geprägt. Für Angela Merkel ist Emmanuel Macron nun schon der vierte französische Präsident, mit dem sie als Kanzlerin zusammenarbeitet. Und alles sieht danach aus, als ob dieses Paar große Pläne für die Zukunft Europas hat.

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