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Das neue China des Xi Jinping

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70 Jahre Volksrepublik - Das neue China des Xi Jinping

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Zum 70. Gründungstag der Volksrepublik fährt die Führung in Peking mehr Waffen und Soldaten auf als je zuvor. Doch die Machtdemonstration kann den Unmut im Land nicht verdecken.

1949 rief Mao einen neuen chinesischen Staat aus. Es folgten Stagnation, Kulturkampf und Millionen Tote. Doch seit die vermeintlich kommunistische Partei den Kapitalismus entdeckte, folgte der Aufschwung zur Weltmacht – wirtschaftlich und militärisch.

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Gut 15.000 Soldaten, mehr als 160 Flugzeuge und 580 Panzer und Waffensysteme, darunter auch nuklear bestückbare Interkontinentalraketen: Mit der größten Waffenschau ihrer Geschichte feiert die Volksrepublik China ihren 70. Gründungstag.

Seit Tagen prangt es überall in großen Lettern, mit Drohnen wird es in den Himmel geschrieben: "70 Jahre Volksrepublik". Stolze Soldaten defilieren nachts und tagsüber, wochenlang probten sie den Stechschritt für den heutigen großen Tag. Im Parteiorgan, der "Volkszeitung", heißt es: "Glorreiche 70 Jahre, Kampf für die neue Ära". Im staatlichen Propagandafernsehen laufen Filme und Beiträge über das große und großartige China rauf und runter.

Größte Waffenschau in der Geschichte der Volksrepublik

Die alte Maxime des früheren Parteiführers Deng Xiaoping, "die Stärke verstecken und auf den richtigen Augenblick warten", ist für Xi Jinping, den heutigen Machthaber Chinas, nur noch eine halbe Wahrheit. Xi Jinping steht selbstsicher und machtgewiss vor seinem Volk und vor der Welt. Xi versteckt weder die Stärke Chinas, noch wartet er auf einen Augenblick. Denn China ist längst da. Da, wo es aus chinesischer Sicht auch hin soll, an die Spitze, eine Weltmacht.

Soldatinnen bei Militärparade zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Chinas
Etwa 15.000 Soldaten und Soldatinnen lässt die chinesische Führung aufmarschieren.
Quelle: ap

Die größte Truppenschau der Geschichte der Volksrepublik soll die Stärke des Landes demonstrieren. Und mit ihr vor allem die Macht von Präsident Xi Jinping. Dem Mann, der sich zum alleinigen Herrscher auf Lebenszeit hat küren lassen, der Parteivorsitzende. Und dort liegt die wirkliche Macht: bei der Kommunistischen Partei. Denn sie hält das Land seit 70 Jahren fest im Griff.

Menschenrechtslage verschlechtert

China hat auch seine Bürger fest im Griff. Wer kritisiert oder aufbegehrt, der bekommt Minuspunkte im Sozialkreditsystem, kann seinen Job verlieren, dem wird das Reisen verboten, oder er bekommt keine Kredite mehr. Oder aber er wird weggesperrt und landet in Umerziehungslagern.

Die Menschenrechtslage in China verschlechtert sich. In der Provinz Xinjiang werden nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen Hunderttausende Muslime in sogenannten Umerziehungslagern angeblich auf den rechten Weg gebracht. China duldet da keine Einmischung und Kritik erst recht nicht. Das Gleiche gilt für Hongkong, wo die Menschen seit Monaten um den Erhalt einer Freiheit kämpfen, die es in China so nicht gibt.

Bei seiner Staatsgründung vor 70 Jahren war China ein großes, aber vor allem sehr armes Land. Heute ist China reich und mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern ein begehrter Markt, an dem viele Länder mitverdienen wollen. Da wird auch bei Menschenrechtsfragen nicht mehr so ganz genau nachgefragt oder hingeschaut.

Misstrauen in das eigene Volk

Die Macht- und Muskelparade zum 70. Jahrestag kann aber trotzdem nicht verdecken, was auch in China für Unmut sorgt und was Xi Jinping unter Druck setzt. Der Handelskrieg mit den USA und eine Wirtschaftskrise, die mittlerweile auch China erreicht hat. Auch die anhaltenden Proteste in Hongkong setzen der Führung in Peking zu. Auch heute kam es wieder zu heftigen Auseinandersetzungen.

Militärparade in Peking zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Chinas
Panzer, Flugzeuge, Ausrüstung: China zeigt, was es militärisch zu bieten hat.
Quelle: ap

Zu viel von alledem soll das chinesische Volk aber nicht mitbekommen, lieber soll es China, die kommunistische Partei und ihren Vorsitzenden Xi feiern. Und doch ist das Misstrauen in das eigene Volk da. Zu spüren durch eine immer strengere Kontrolle seiner Bürger, durch Zensur und einen ausgefeilten Propagandaapparat. Heute müssen alle die Lehre von Xi Jinping "für eine neue Ära des Sozialismus chinesischer Prägung" erlernen. Das ist die Zukunft Chinas.

Interkontinental-Rakete Dong Feng df-41
Die Interkontinental-Rakete Dong Feng 41 (Ostwind) kann nach Expertenangaben mit bis zu zehn nuklearen Sprengköpfen bestückt werden und in einer halben Stunde die USA erreichen.
Quelle: reuters

70 Jahre radikale Veränderung

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