Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles war Rolf Mützenich bereits kommissarischer Chef der SPD-Bundestagsfraktion. Nun wählten ihn die Abgeordneten auch offiziell zum Vorsitzenden.
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
Rolf Mützenich ist neuer Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen demnach mit überwältigender Mehrheit. Er erhielt 97,7 Prozent der Stimmen.
Der Kölner Bundestagsabgeordnete hatte die Fraktion als dienstältestes Mitglied zuletzt bereits kommissarisch geleitet, nachdem Andrea Nahles Anfang Juni als Vorsitzende zurückgetreten war. Dabei führte er die Abgeordneten weitgehend geräuschlos durch den Sommer. Seit Ende 2013 war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Zwei Veränderungen bei Vizefraktionschefs
Vorgänger wie Andrea Nahles und Thomas Oppermann hatten bei Beginn ihrer Amtszeiten mit gut 90 Prozent etwas geringeren Rückhalt verbucht. Mützenich hatte zuvor angekündigt, er wolle einer Fraktion vorstehen, "die ihre Arbeit macht, die versucht, die Dinge auch umzusetzen".
Die SPD-Fraktion wählt am Dienstag den gesamten geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Carsten Schneider bestätigt. Bei den sieben Vizefraktionschefs gibt es zwei Veränderungen: Für
Mützenich soll Gabriela Heinrich für die Bereiche Außen und Verteidigung in die Fraktionsspitze aufrücken. Den Vizevorsitz für Gesundheit und Bildung soll die Duisburgerin Bärbel Bas übernehmen, da Karl Lauterbach für diesen Posten wegen seiner Kandidatur für den Parteivorsitz nicht wieder antreten wollte.
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Ein Mützenich macht noch keinen Sommer
Es gibt sie noch, die guten Nachrichten in der SPD. Dass Rolf Mützenich Fraktionsvorsitzender bleiben will, finden viele in seiner Partei gut. Noch etwas Positives? Eher nicht.