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Streit über Abgasvorschriften - Hendricks sauer auf Gabriel

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Außenminister Gabriel hat die EU vor zu strengen Abgasvorschriften gewarnt - Umweltministerin Hendricks (beide SPD) reagiert im heute journal verstimmt: "Das ist nicht ok."

,,Nicht ok'' findet Bundesumweltministerin Barbara Hendricks einen Brief von Außenminister Gabriel. Der hatte dem für Klimaschutz zuständigen EU-Kommissar geschrieben, um Deutschlands Autoindustrie zu schützen. Das, so Hendricks, habe die gar nicht nötig.

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"Es ist verwunderlich, dass er das gemacht hat", sagte Umweltministerin Barbara Hendricks im ZDF heute journal. "Denn erstens ist es inhaltlich nicht okay und zweitens war es auch nicht in der Bundesregierung abgestimmt."

"Schutzzäune helfen der Industrie nicht"

Sigmar Gabriel, früher Ministerpräsident des VW-Landes Niedersachsen, hatte die EU-Kommission in einem Brief vor zu strengen Abgas-Vorschriften für die Automobilindustrie gewarnt. Hendricks erwiderte: "Jedenfalls glaube ich nicht, dass man der Automobil-Industrie hilft, wenn man künstlich irgendwelche Schutzzäune um sie herum baut." Das sei auch gar nicht nötig, weil das, was die EU-Kommission vorgeschlagen habe, gar nicht so weit gehe wie das, was die Industrie selbst auf der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) angekündigt habe.

Widerstand der Automobil-Industrie sei üblich, fuhr Hendricks fort. Bei allem, was "irgendwie neu" gewesen sei, hätten die jeweiligen Vertreter abgelehnt. "Das war so bei den Kopfstützen, genauso wie beim Katalysator. Und hinterher war trotzdem alles in Ordnung." Die Automobil-Industrie sei eine Leit-Industrie, aber sie dürfe eben auch nicht den Anschluss verpassen.

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