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Abschaffung gefordert - Kritik an neuem Netzwerk-Gesetz

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Das erst zu Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht massiv unter Beschuss. FDP und Grüne fordern eine Novelle.

Die Sperrung von Twitter-Accounts löste Debatten aus.
Die Sperrung von Twitter-Accounts löste Debatten aus. Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa

Nach der Blockade von Twitter-Accounts und der Löschung von Tweets haben FDP und Grüne die Abschaffung des erst seit Jahresbeginn geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gefordert. "Das Gesetz ist vermurkst und gehört durch ein ordentliches ersetzt", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer der "Welt am Sonntag".

Ähnlich äußerte sich Grünen-Chefin Simone Peter: Es gebe deutlichen Nachsteuerungsbedarf im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz, wie sie auch von AfD-Politikern betrieben werde.

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