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Knapp ein Jahr nach Asylstreit - Zwei Migranten von Spanien zurückgenommen

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Merkel wollte eine europäische Lösung, Seehofer wollte Migranten an der Grenze zurückweisen. Als Kompromiss gibt es Rücknahme-Vereinbarungen - jedoch ohne große Wirkung.

MIgranten sitzen im Hafen von Tarifa in Decken gehüllt. Archiv
MIgranten sitzen im Hafen von Tarifa in Decken gehüllt. Archiv
Quelle: Javier Fergo/dpa

Ein Jahr nach Inkrafttreten einer Vereinbarung zwischen Deutschland und Spanien zur Rücknahme bereits dort registrierter Migranten hat das Land erst zwei Asylsuchende zurückgenommen. Auf Grundlage einer ähnlichen Vereinbarung mit Griechenland sind laut Innenministerium 29 Migranten dorthin zurückgeschickt worden.

Die Absprache mit Spanien trat am 11. August 2018 in Kraft, jene mit Griechenland am 18. August. Zuvor hatte es einen erbitterten Asylstreit der Unionsparteien gegeben.

Innenministerium: Verinbarungen "nur Mosaikstein"

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte auf eine Zurückweisung von Migranten an der deutschen Grenze gepocht, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte eine europäische Lösung und erzielte daraufhin bei einem EU-Gipfel im Juni 2018 eine Reihe von Vereinbarungen, die aber bislang nicht umgesetzt wurden.

Deutschland vereinbarte schließlich zudem mit Spanien und Griechenland, dass beide Länder binnen 48 Stunden jene Migranten zurücknehmen sollen, die an der deutschen Grenze aufgegriffen werden, obwohl sie bereits in Spanien oder Griechenland einen Asylantrag gestellt haben. Ein ähnliches Abkommen mit Italien ist zwar ausgehandelt, aber von Rom nicht unterschrieben worden.

Da es nur an der deutsch-österreichischen Grenze punktuelle Kontrollen gibt, hatten Kritiker von vornherein erwartet, dass nur wenige Menschen von der neuen Regelung betroffen sein werden. Das Bundesinnenministerium erklärte, die Vereinbarungen seien "nur ein Mosaikstein" der Maßnahmen der Bundesregierung, "um Migration zu steuern zu ordnen und zu begrenzen".

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