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US-Arbeitsminister tritt zurück - "Acosta opfert sich für Trump"

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Der Druck war zu groß geworden: US-Arbeitsminister Alexander Acosta ist zurückgetreten. Ein Opfer für Trump? Der ist noch nicht aus dem Schneider, sagt ZDF-Korrespondent Theveßen.

US-Arbeitsminister Acosta hat seinen Rücktritt angekündigt. Er war im Zuge der Missbrauchsaffäre um den US-Milliardär Epstein unter Druck geraten.

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"Acosta opfert sich gewissermaßen für Donald Trump", sagt ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen. "Wäre Acosta im Amt geblieben, wäre das Verfahren gegen Jeffrey Epstein zu einem Dauerproblem für die US-Regierung geworden." Nur durch den Acosta-Epstein-Deal seien weitere Straftaten ermöglicht worden.

"Aber der amerikanische Präsident ist nicht aus dem Schneider", so Theveßen weiter. Im Zuge des New Yorker Verfahrens werde nun auch geprüft, ob Trump von Epsteins illegalen Sexpraktiken wusste bzw. sogar selbst beteiligt war.

Acosta hatte Einigung mit Epstein mit ausgehandelt

Den Rücktritt gaben Acosta und Präsident Donald Trump am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt im Weißen Haus bekannt. Acosta hatte als Staatsanwalt vor mehr als zehn Jahren eine außergerichtliche Einigung mit Epstein mit ausgehandelt, die ihm im Gegenzug für ein Geständnis ein Verfahren an einem Bundesgericht ersparte.

Er habe Trump am Freitagmorgen angerufen und ihm mitgeteilt, er halte es "für das Beste, zurückzutreten", sagte Acosta. Trump lobte Acosta als "großartigen Arbeitsminister". "Ich hasse es, so etwas passieren zu sehen", sagte Trump. Er kündigte an, den bisherigen Vize-Arbeitsminister Patrick Pizzella zum Nachfolger zu ernennen.

Der in Politiker- und Prominentenkreisen bestens vernetzte Epstein soll dutzende Minderjährige missbraucht und zur Prostitution angestiftet haben. Am Samstag war er nach der Landung seines Privatjets an einem Flughafen in New Jersey festgenommen worden.

Trump gab Acosta stets Rückendeckung

Der am Montag veröffentlichten Anklageschrift zufolge wirft ihm die New Yorker Staatsanwaltschaft Sexhandel und Verschwörung zum Sexhandel vor. Der Investmentbanker weist alle Anschuldigungen zurück. Bei einer Verurteilung drohen dem 66-Jährigen bis zu 45 Jahre Haft. Der Tatzeitraum liegt demnach zwischen 2002 und 2005.

Bereits früher war Epstein wegen ähnlicher Anschuldigungen von einem Bezirksgericht im Bundesstaat Florida verurteilt worden. Aufgrund einer außergerichtlichen Vereinbarung, die Acosta als damals zuständiger Bundes-Staatsanwalt mit aushandelte, erhielt Epstein eine 18-monatige Haftstrafe und kam nach Ablauf von 13 Monaten frei. Er wurde zudem als Sexualverbrecher registriert.

Ein Verfahren vor einem Bundesgericht blieb dem Investmentbanker im Gegenzug erspart. Medienberichten zufolge genoss er großzügige Hafterleichterungen wie täglichen Freigang. Wegen der Vorgänge war Acosta in den vergangenen Tagen zunehmend öffentlich unter Druck geraten. Trump hatte seinen Arbeitsminister dabei stets verteidigt.

Demokraten im US-Kongress forderten Rücktritt

Den damaligen Deal mit Epstein hatte Acosta zuvor bereits als eine Abwägungsentscheidung verteidigt. Die Staatsanwaltschaft habe vor der Wahl gestanden, diesen zu akzeptieren oder einen Prozess wegen schwerwiegenderer Vorwürfe vor einem Bundesgericht mit ungewissem Ausgang zu riskieren. Das wäre einem "Würfelspiel" gleichgekommen.

Deshalb sei die Entscheidung gefallen, durch die Einwilligung im Rahmen eines Prozesses vor einem Bezirksgerichts in jedem Fall eine Haftstrafe sowie eine Registrierung als Sexualverbrecher zu erreichen, sagte Acosta. So hätten Opfer unter anderem auch die Möglichkeit zu Entschädigungsforderungen erhalten. Es sei dadurch zudem möglich gewesen, die Öffentlichkeit vor Epstein zu warnen. Die neue Anklage gegen den US-Milliardär begrüßte der Politiker.

In den vergangenen Tagen hatten unter anderem führende Vertreter der Demokraten im US-Kongress den Rücktritt des Arbeitsministers verlangt. Dessen Rücktritt sei die richtige Entscheidung für das Land, schrieb Tim Kain, demokratischer Senator aus Virginia, im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er sei niemals geeignet für einen Kabinettsposten gewesen.

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