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Minister Spahn plant runden Tisch

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Ärzteliste für Abtreibungen - Minister Spahn plant runden Tisch

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Eigentlich sollte ein Kompromiss den Streit um mehr Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen befrieden. Doch die Auseinandersetzung geht weiter.

Gesundheitsminister Jens Spahn. Archivbild
Gesundheitsminister Jens Spahn. Archivbild
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Nach Protesten gegen eine neue offizielle Liste mit Ärzten, die Abtreibungen vornehmen, will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über Verbesserungen reden. Er lädt die Ärztekammer und weitere Verbände dazu erneut zu einem runden Tisch ein, wie ein Ministeriumssprecher sagte.

Die Ärztekammer hatte eine Liste online gestellt, die Teil der umstrittenen Reform von Paragraf 219a des Strafgesetzbuches ist. Auf erhebliche Kritik stößt aber, dass die Übersicht vorerst nur 87 Einträge umfasst.

Kritik von Sozialdemokraten

Der im Februar beschlossene Kompromiss der großen Koalition zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche sieht vor, dass Ärzte öffentlich machen dürfen, dass sie Abbrüche vornehmen - weitere Informationen etwa über Methoden sind aber nicht erlaubt. Dazu soll die Liste Angaben machen, die monatlich aktualisiert werden soll.

In der SPD wurde erneut generelle Kritik laut. Die Abgeordnete Nina Scheer sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag): «Die Liste der Bundesärztekammer in der nun veröffentlichten Form ist faktische Desinformation.» Könne die Rechtsunsicherheit für Ärzte mit dem Kompromiss nicht beseitigt werden, müsse Paragraf 219a gestrichen werden, um weiteren Schaden von Ärzten und betroffenen Frauen abzuwenden. Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner sagte der "tageszeitung", die geringe Anzahl der Ärzte auf der Liste "sollte für uns Anlass sein, zu prüfen, ob wir in dieser Wahlperiode nicht doch noch mal an den Paragrafen 219a rangehen".

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