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CDU fordert Rückzug von AfD-Mann Frohnmaier

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ZDF-Recherchen mit Folgen - CDU fordert Rückzug von AfD-Mann Frohnmaier

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Die CDU fordert Frohnmaier zum Rückzug aus dem Bundestag auf. Der AfD-Mann war nach Recherchen von ZDF, "Spiegel" und anderen wegen Verbindungen zu Russland in die Kritik geraten.

Markus Frohnmaier (AfD), aufgenommen am 01.02.2019
Markus Frohnmaier (AfD)
Quelle: epa
Ist das eigentlich noch glaubwürdig? Will man so jemanden haben in den eigenen Reihen?
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

Die CDU-Spitze hat den wegen möglicher russischer Einflussnahme in die Kritik geratenen AfD-Abgeordneten Frohnmaier aufgerufen, sein Mandat niederzulegen. "Wer sich so abhängig macht von anderen Mächten, kann nicht unabhängiger Walter der Interessen des deutschen Volkes im deutschen Parlament sein", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag nach einer Sitzung des CDU-Präsidiums in Berlin. Die AfD und Frohnmaier müssten sich die Fragen stellen: "Ist das eigentlich noch glaubwürdig? Will man so jemanden haben in den eigenen Reihen?"

Nach Recherchen von ZDF, "Spiegel" und weiterer Medien soll Frohnmaier gezielt vom Kreml unterstützt worden sein, um russische Interessen im Bundestag zu fördern. Frohnmaier, der seit 2017 im Parlament sitzt, "wird ein unter absoluter Kontrolle stehender Abgeordneter sein", heißt es demnach in einem Strategiepapier der Präsidialverwaltung des russischen Staatschefs Wladimir Putin vor der Wahl 2017.

Mateusz Piskorski, Markus Frohnmaier, Sargis Mirsachanjan

AfD-Politiker "absolut unter Kontrolle" -
Moskaus Strategie für politischen Einfluss
 

Nach Recherchen von ZDF, "Spiegel" und anderen Medien planten russische Strategen, den AfD-Politiker Frohnmaier gezielt zu unterstützen, um Einfluss auf deutsche Politik zu nehmen.

von Joachim Bartz und Ulrich Stoll

Der 28-jährige AfD-Abgeordnete hatte Vorwürfe eines russischen Einflusses auf seine Arbeit zurückgewiesen. "Ich bin hier angetreten, um deutsche Interessen zu vertreten. Das mache ich auch. Jeder, der meine Anträge, Initiativen sieht, der kann das auch nachverfolgen", hatte Frohnmaier im ZDF auf die Vorwürfe reagiert.


AfD-Abgeordneter zeigte sich erschüttert

CDU-Politiker Ziemiak sagte, er sei zutiefst erschüttert, dass nun klar werde, "wie Russland versucht Einfluss zu nehmen auf die Politik in der Bundesrepublik Deutschland". Wenn der Eindruck entstehe, "dass Abgeordnete unter der absoluten Kontrolle anderer Mächte stehen", könne dies nicht geduldet werden.

Es gebe keine Äußerung der AfD, dass die Berichte und Fakten nicht stimmten. Deswegen könne er sich nicht vorstellen, dass Frohnmaier Mitglied des Bundestages bleiben könne, sagte Ziemiak. "Auch in der Öffentlichkeit sehen doch alle Menschen, mit wem wir es hier zu tun haben."

Untersucht der Ältestenrat

Zuvor hatte Thomas Oppermann (SPD) und Claudia Roth (Grüne) den Ältestenrat des Bundestages aufgefordert, die Vorwürfe zu prüfen. "Die Vorwürfe gegen Markus Frohnmaier wiegen schwer und erfordern lückenlose Aufklärung", sagte die Bundestags-Vize der "Bild am Sonntag".

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, sieht die AfD-Fraktionsspitze und Frohnmaier "jetzt massiv in der Pflicht, alle Fakten auf den Tisch zu legen". "Sie müssen über ihre Verbindungen zu politischen Akteuren in Russland und Putins Machtclique öffentlich Rechenschaft ablegen", erklärte Haßelmann. "Einen Interessensumpf zwischen AfD und Kreml, der bis in den Bundestag hineinreicht, können wir unter keinen Umständen zulassen."

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