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AfD zu Dieselnachrüstungen - "Wir würden gar nichts machen"

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Während der Verkehrsminister von der Industrie Nachrüstungen fordert, sieht die AfD in der Sache keinen Handlungsbedarf. Die Grenzwerte seien "überzogen niedrig", so Dirk Spaniel.

Dirk Spaniel, der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, kritisiert bisher getroffene Maßnahmen zur Unterschreitung der Grenzwerte. "Wir brauchen eine weniger hysterische Politik", fordert er.

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Die AfD sieht in der Dieselkrise derzeit keinen Handlungsbedarf. Für ihren verkehrspolitischen Sprecher Dirk Spaniel sind die festgelegten Grenzwerte "überzogen niedrig" und es gebe "teilweise etwas fragwürdige Positionierungen dieser Mess-Stationen". Die Situation sei von der Politik geschaffen worden.

"Wir haben durchaus auch Expertenanhörungen im Bundestag gehabt und dabei kam klipp und klar heraus, dass wir hier einen Sonderweg gehen in der Europäischen Union", sagte Spaniel im ZDF-Morgenmagazin. "Man hat die Grenzwerte vor ungefähr 20 Jahren festgelegt. Die Vereinigten Staaten haben beispielsweise völlig andere Grenzwerte von 100 µg", sagte Spaniel.

Spaniel: "Wir brauchen eine weniger hysterische Politik"

Mit Blick auf die Argumentation der WHO, dass die Grenzwerte sehr wichtig für kranke und empfindliche Menschen seien, sagt Spaniel: "Natürlich steht die Sicherheit und die Gesundheit für uns ebenfalls vorne dran." Diese Menschen seien der AfD nicht egal. Aber: "Wir müssen feststellen, dass die Maßnahmen, die hier beschlossen werden, nicht zum Erfolg führen."

Auf die Frage nach dem Konzept der AfD, sagte Spaniel:

Man könne den Leuten die Nutzung von Fahrzeugen in den Städten nicht verbieten, betont Spaniel und fordert: "Wir brauchen eine weniger hysterische Politik."

Man müsse auch gucken, ob es überhaupt eine Gesundheitsgefährdung gebe. Dafür wolle man eine erneute wissenschaftliche Überprüfung auf Gesundheitsgefährdung anstreben. Die AfD wolle die Situation zunächst ein, zwei Jahre beobachten. "Wir sind nicht dagegen, dass die Bundesregierung den Grenzwert aufweicht, wir wollen den Grenzwert anheben auf ein vernünftiges Niveau."

Autobauer kommen Regierung teilweise entgegen

Die Bundesregierung und große Autoproduzenten haben sich bei beim Diesel-Problem und der umstrittenen Nachrüstung älterer Autos mit Katalysatoren auf einen Kompromiss verständigt. "Wir haben mit den deutschen Herstellern ein konstruktives Ergebnis erzielt", sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer am Donnerstag nach einem Treffen mit Branchenvertretern in Berlin.

Im Vordergrund stehe weiter die Umtauschaktion der Hersteller von Alt-Autos in sauberere Fahrzeuge. Volkswagen und Daimler seien bereit, die verbliebenen älteren Autos dann für bis zu 3.000 Euro mit Katalysatoren nachrüsten zu lassen. BMW lehne das ab, wolle aber mit der gleichen Summe die Halter der älteren Diesel unterstützen - etwa für einen Neukauf. Die Angebote gelten nur für Halter in den am höchsten mit Stickoxid-belasteten Regionen.

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