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Affäre um rechten Nachwuchs - AfD distanziert sich von JA

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Die AfD zieht in der Affäre um ihre Jugendorganisation die Notbremse und distanziert sich. "Ein eindeutiges Signal", meint Britta Buchholz aus dem ZDF-Hauptstadtstudio.

Unter anderem wegen Hetze und Kontakt zu Rechtsextremisten prüft die AfD-Spitze, ob die Junge Alternative ihren offiziellen Status als Jugendorganisation der Partei aberkannt wird.

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Der Parteivorstand erklärte am Montag nach einer Telefonkonferenz: "Mit Abscheu nimmt der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis. Er erwartet von der JA, dass sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt."

Viele JA-Mitglieder beim entscheidenden Parteitag

Über eine mögliche Abschaffung der JA entscheide letztlich nicht der Bundesvorstand, erklärt ZDF-Korrespondentin Britta Buchholz aus Berlin, sondern ein Parteitag, an dem auch viele Mitglieder der Jungen Alternative teilnehmen, die gleichzeitig auch in den Landesverbänden der Partei aktiv sind. "Und das macht eine Abschaffung am Ende eher unwahrscheinlich."

Hintergrund ist nach Einschätzung von Buchholz, dass der Verfassungsschutz demnächst entscheidet, ob die AfD beobachtet wird. Und da sei es "nicht gerade förderlich", dass mehrere Jugendverbände - im Moment sind es zwei: Baden-Württemberg und Bremen - vom Verfassungsschutz beobachtet werden. "Dieses ganze Prozedere könnte also ein eindeutiges Signal in die Richtung sein, dass die Jugendorganisation sich zurückhalten muss", so Buchholz weiter, "und eben einzelne Mitglieder ruhiger sind".

Antrag auf Änderung der Parteisatzung

Die vom Vorstand eingesetzte parteiinterne "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" werde demnächst ein "aktuelles Lagebild" vorlegen, teilte die Partei mit. Auf dieser Grundlage werde der Bundesvorstand eine Sondersitzung zur Situation in der JA einberufen. Der Parteikonvent solle außerdem einen Antrag auf Änderung der Parteisatzung prüfen, um eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation vorzubereiten. Entscheiden müsste über diesen Schritt aber ein Bundesparteitag.

Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die beste Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen. Hintergrund des Beschlusses sind den Angaben zufolge rassistische Äußerungen sowie Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend.

Niedersachsen-JA aufgelöst

Anfang November hatte der JA-Bundesverband die Auflösung des Landesverbandes Niedersachsen beschlossen. Er reagierte damit auf eine seit September laufende Beobachtung durch den niedersächsischen Verfassungsschutz.

Auch die JA-Verbände in Baden-Württemberg und Bremen werden von den jeweiligen Landesämtern beobachtet. Der Verfassungsschutz in Stuttgart hatte erklärt, es bestünden "Bezüge der JA BW zu Rechtsextremisten, die auf gemeinsame verfassungsfeindliche politische Ziele hindeuten". Viele JA-Mitglieder sind in der AfD.

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