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Mariana Harder-Kühnel - AfD-Kandidatin als Bundestagsvize durchgefallen

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Auch der AfD steht einer der Posten der Bundestagsvizepräsidenten zu. Aber nun ist zum zweiten Mal ein Kandidat der Partei bei der Wahl durchgefallen, zumindest im ersten Wahlgang.

Mariana Harder-Kühnel am 29.11.2018 in Berlin
Enttäuscht: Mariana Harder-Kühnel nach ihrer Wahlschlappe im Bundestag.
Quelle: dpa

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin in einem ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Die 44-Jährige bekam am Donnerstag nur 223 von 654 abgegeben Stimmen. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Die Sitzung des Bundestags wurde nach Bekanntgabe des Ergebnisses unterbrochen. Die AfD kündigte an, die Rechtsanwältin in einen zweiten und dritten Wahlgang zu schicken.

Die SPD hatte zuvor angekündigt, gegen Harder-Kühnel zu stimmen. Die CSU hatte ihren Abgeordneten die Abstimmung freigegeben.

Albrecht Glaser (AfD) bereits dreimal gescheitert

Damit ist auch mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) noch nicht gewählt. "Den Bürgern und Millionen von Wählern, die uns zur stärksten Oppositionspartei gemacht haben, ist diese Ausgrenzung nicht mehr vermittelbar", sagte Harder-Kühnel nach der Abstimmung.

In Albrecht Glaser war ein erster AfD-Kandidat bereits vor längerer Zeit in drei Wahlgängen durchgefallen. Glaser war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Zweiter Wahlgang im Dezember

"Es hat jetzt im ersten Wahlgang nicht ganz gereicht, aber wir haben ja noch mindestens zwei Wahlgänge vor uns", so Harder-Kühnel. "Ich denke, dass ich letztendlich auch gewählt werde." Ein zweiter Wahlgang solle im Dezember stattfinden, einen dritten könnte es im Januar geben, kündigte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland an. Seine Co-Vorsitzende Alice Weidel sagte: "Uns diesen Sitz des Bundestagsvizepräsidenten weiter zu verweigern, ist ein Unding, was wir auch nicht länger hinnehmen werden."

Harder-Kühnel betonte: "Gegen meine Person wurden im Vorfeld der Wahl keinerlei Bedenken geltend gemacht." Sie bot den anderen Parteien direkte Gespräche an, um Zweifel aus dem Weg zu räumen.

Harder-Kühnel gilt als gemäßigtes Mitglied der AfD-Fraktion

Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Bundestagsvizepräsidentin stellen kann. Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Persönliches, Redebeiträge und Abstimmungsverhalten - mehr zu Mariana Harder-Kühnel finden Sie im ZDF-Parlameter.

AfD-Politiker Albrecht Glaser. Archivbild

Glaser kein Bundestagsvize - AfD-Kandidat endgültig gescheitert

Der Ältestenrat des Parlaments lässt keinen weiteren Wahlgang für Albrecht Glaser zu. Der AfD-Kandidat ist damit als Bundestagsvize endgültig gescheitert.

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