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Bundestagsvize - AfD-Kandidat fällt auch im dritten Wahlgang durch

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Keine Mehrheit für Albrecht Glaser: In seiner ersten Sitzung hat der Bundestag den Kandidaten der AfD für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten in drei Wahlgängen durchfallen lassen. Glaser erhielt allerdings mehr Stimmen, als die AfD-Fraktion Mitglieder hat.

Einen Monat nach der Bundestagswahl sind die neuen Abgeordneten zum ersten Mal im Plenum zusammengekommen. Dabei wurde Wolfgang Schäuble (CDU) zum Parlamentspräsidenten gewählt. Auch seine Stellvertreter wurden in der Sitzung gewählt.

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Auch im dritten und letzten Wahlgang bekommt Albrecht Glaser keine Mehrheit: Lediglich 114 Ja-Stimmen entfallen auf den AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Einen weiteren Wahlgang gibt es nicht mehr, damit bleibt das Präsidium des Bundestags erst einmal unvollständig. Insgesamt aber erhält Glaser damit auch im dritten Wahlgang mehr Stimmen, als die AfD-Fraktion Mitglieder hat, mindestens 22. Im ersten Wahlgang hatte Glaser noch 115, im zweiten sogar 123 Ja-Stimmen erhalten. Die nötige Mehrheit von 355 Stimmen verfehlt Glaser allerdings deutlich.

AfD-Vizesprecherin Beatrix von Storch kritisierte das Ergebnis der Wahl im Fernsehsender Phoenix: "Es ist guter demokratischer Brauch, die Kandidaten der anderen Parteien durchkommen zu lassen", so von Storch. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel verteidigte Glaser gegen Kritik. Ob die AfD einen anderen Kandidaten ins Rennen schickt, ließ sie allerdings bisher offen.

Glaser kritisiert Islam als "politische Ideologie"

Glaser hatte dem Islam das Grundrecht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil dieser eine politische Ideologie sei. Daraufhin hatte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles Glaser einen Brief geschrieben und ihn gefragt, ob er seine Äußerungen korrigieren wolle. Zu einem Gespräch zwischen Nahles und Glaser war es allerdings nicht gekommen. Glaser gab an, der Brief von Andrea Nahles habe ihn nicht rechtzeitig erreicht.

Nahles kündigte daraufhin an, Glaser nicht zu wählen. "Wir wollen, dass das Grundgesetz in Deutschland gilt", so Nahles. Ein Vizepräsident des Bundestages müsse in besonderer Weise dafür stehen. Das aber tue Glaser nicht.

Schwaches Ergebnis für SPD-Mann Thomas Oppermann

Gewählt im ersten Wahlgang wurden hingegen die Kandidaten der anderen Parteien: Der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erhielt 507 Stimmen, Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) jeweils 489. Die Linken-Politikerin Petra Pau, die bereits seit der vergangenen Legislaturperiode dem Präsidium des Bundestags angehört, kam auf 456 Ja-Stimmen.

Einen Dämpfer gab es hingegen für den Kandidaten der SPD, Thomas Oppermann. Er erhielt lediglich 396 Stimmen und damit nur 41 mehr als die benötigte Mehrheit. 220 Mitglieder stimmten gegen den ehemaligen SPD-Fraktionschef. Oppermann hatte sich im Vorfeld gegen zwei SPD-Frauen durchgesetzt: Ulla Schmidt und Christine Lambrecht. An dieser Entscheidung hatte es auch parteiintern Kritik gegeben.

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