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Wahl zur Bundestagsvize - AfD-Kandidatin Harder-Kühnel zum dritten Mal gescheitert

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Dreimal abgeschmettert: Mariana Harder-Kühnel hat es zum dritten Mal nicht geschafft, zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt zu werden. Die AfD-Kandidatin erhielt keine Mehrheit.

AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel
AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel
Quelle: Reuters

Im dritten Wahlgang stimmten am Donnerstag 199 Parlamentarier für die 44-Jährige aus dem hessischen Gelnhausen, 423 votierten gegen sie, 43 enthielten sich. Die AfD hatte zuvor bereits ihren Kandidaten Albrecht Glaser nicht durchsetzen können, der vor allem wegen islamfeindlicher Äußerungen dreimal durchgefallen war.

Zum dritten Mal gescheitert

Harder-Kühnel war bereits zweimal bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin gescheitert. Mitte Dezember erhielt sie im zweiten Anlauf 241 Ja-Stimmen und 377 Nein-Stimmen. 41 Abgeordnete enthielten sich. Für die dritte Abstimmung hatte die AfD nun darauf gesetzt, dass sich mehr Abgeordnete enthalten. Denn dieses Mal reichte bereits eine relative Mehrheit der Stimmen aus. Nachdem ein Antrag der AfD, nach dem Wahlgang die Sitzung für eine Stunde zu unterbrechen, abgelehnt wurde, verließ die Fraktion geschlossen das Plenum.

Der AfD steht als größter Oppositionspartei grundsätzlich ein Vizepräsidentenposten zu. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann nannte bereits zuvor das Verhalten der anderen Fraktionen ein "Affentheater". Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus wollte im dritten Durchlauf für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr zu diesem Schritt entschlossen, sagte der CDU-Politiker nach Angaben von Teilnehmerkreisen in einer Sitzung der Unionsfraktion. Zuvor hatte schon FDP-Fraktionschef Christian Lindner angekündigt, er werde die AfD-Frau wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren. "Das hält der Deutsche Bundestag aus", sagte Lindner.

Harder-Kühnel: Vorbehalte nur gegen Partei

Harder-Kühnel hatte sich zuletzt bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später - nur gegen die Partei, die sie vertrete. Die Linksfraktion zeigte nach Angaben der AfD-Politikerin kein Interesse an einem Gespräch. Viele Abgeordnete steckten in einem Dilemma, sagte sie am vergangenen Montag. "Auf der einen Seite haben sie ein Problem mit der AfD. Auf der anderen Seite wissen sie aber, dass der AfD als größter Oppositionsfraktion eben ein Sitz im Präsidium zusteht." Sie wüssten auch, dass die AfD mit ihr eine Kandidatin aufgestellt habe, "gegen deren Wahl sie vernünftigerweise nichts einwenden können".

Die 44-Jährige ist Volljuristin und vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten, der an Frankfurt angrenzt. Sie war Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion. Krawalliges Auftreten, wie es manche in ihrer Partei an den Tag legen, ist ihr fremd. Harder-Kühnel steht für eine sehr konservative Familienpolitik. Kindergeldzahlungen für Kinder, die im Ausland leben, lehnt sie ab. Sie warnt: "Wir wollen bei den Frauen das Bewusstsein wecken, dass ihre über Jahrhunderte erkämpften Freiheiten und Rechte durch die Zuwanderung von Menschen aus Kulturkreisen, in denen teilweise archaische Vorstellungen von der Rolle der Frau herrschen, in Gefahr sind."

Mehrfach "Hammelsprung" erzwungen

Die AfD hatte angekündigt, sollte Harder-Kühnel wieder die Mehrheit verfehlen, künftig "jede Sitzungswoche einen anderen Kandidaten" für das Amt vorzustellen und zur Wahl stellen. "Wenn mit uns so undemokratisch umgegangen wird, werden wir versuchen, den Menschen draußen deutlich zu machen, was für ein unzumutbarer Umgang mit uns das ist", sagte Fraktionssprecher Lüth.

So hatte die AfD bereits mehrfach einen "Hammelsprung" erzwungen und damit den parlamentarischen Betrieb aufgehalten. Mit dem "Hammelsprung" wird die Beschlussfähigkeit des Parlaments überprüft. Über das genaue Vorgehen im Falle eines erneuten Scheiterns Harder-Kühnels will die AfD-Fraktion in einer Sondersitzung entscheiden. Möglich wäre unter Umständen auch, die hessische Abgeordnete ein weiteres Mal aufzustellen.

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