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Meuthen streitet Vorwürfe ab

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Parteispendenaffäre der AfD - Meuthen streitet Vorwürfe ab

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In der Parteispendenaffäre zeigt sich AfD-Chef Jörg Meuthen am Abend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" gelassen. Er habe "nichts Unrechtes" getan und daher "ein reines Gewissen".

Seine Partei habe vorgestern beschlossen, sich mit öffentlichen Äußerungen zur Parteispendenaffäre zurückzuhalten. "Das heißt, ich werde in dieser Spendensache gegenüber Medienvertretern keine Auskunft mehr geben", betont Meuthen. Natürlich gebe man der Bundestagsverwaltung gegenüber Auskunft, "das müssen wir tun", aber auf die "Spielchen nach dem immer gleichen Muster" mit den Medien wolle er sich nicht einlassen, sagt er.

Keine Spende nach dem Parteiengesetz

Und er tut es doch – zumindest ein bisschen. Denn der AfD-Chef steht selbst wegen einer Wahlkampfhilfe von 90.000 Euro in der Kritik. Es geht um eine Werbekampagne, die die Schweizer Goal AG für ihn geschaltet hat. Diese hält er für rechtlich einwandfrei, denn das sei keine Spende, betont er: "Es hat geldwerte Zuwendungen gegeben, das ist keine Spende im Sinne des Parteienrechts", deshalb sei er auch "so entspannt". Er habe "nichts Unrechtes" und "nichts Illegales" getan und zu keinem "Zeitpunkt die Unwahrheit gesagt oder gelogen", sagt er.

Wenn ich sage, ich kommuniziere dazu nicht, dann halte ich mich akribisch daran.
Jörg Meuthen, AfD

Noch einmal betont der AfD-Chef, dass er dazu nichts mehr sagen wollte. "Wenn ich sage, ich kommuniziere dazu nicht, dann halte ich mich akribisch daran", betont er.

Fehler wurden woanders gemacht

Die Identität der Spender habe ihn nicht interessiert, sagt Meuthen im ZDF. Das müsse ihn auch nicht interessieren. "Ich bin selbstverständlich davon ausgegangen, dass die Mitteilung, die wir auf Bitte der Bundestagsverwaltung dann von der Goal AG bekommen, das die dann so auch stimmt", sagt er.

Verantwortung für die falsche Meldung an die Bundestagsverwaltung möchte Meuthen nicht übernehmen, dieser Fehler sei woanders gemacht worden. Wenn diese Mitteilung nun nicht der Wahrheit entspricht, müsse das "dort vor Ort" recherchiert werden, betont Meuthen, "aber bitte nicht bei uns, weil wir haben da überhaupt nichts gemacht".

Rücktritt ist keine Option

Deshalb käme für ihn ein Rücktritt als Konsequenz aus der Spendenaffäre nicht in Betracht. "Dazu müsste ich hier etwas Unrechtes oder Illegales getan haben", sagt er. Dass er nichts dergleichen getan habe, werde aber wohl erst nach der Europawahl herauskommen, sagt Meuthen. Es sei ja auch bezeichnend, "dass das jetzt ausgepackt wird, und dass es Gegenstand einer rechtlichen Klärung ist, die dann länger dauert, als die Europawahl", betont er.

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