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AKK: Mali entscheidet über Sicherheit in Europa

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Verteidigungsministerin - AKK: Mali entscheidet über Sicherheit in Europa

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Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat im ZDF-Interview die Bedeutung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali hervorgehoben. Kanzlerschafts-Ambitionen lässt sie unkommentiert.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht die Stabilität in Mali auch als entscheidend für die Sicherheitslage in Europa. "Konflikte dort verstärken sich gegenseitig", die Zusammenarbeit sei nicht so, "wie wir uns das wünschen".

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Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Interview mit dem ZDF heute journal die Bedeutung der Bundeswehr-Mission in Mali betont. "Mali ist die entscheidende Drehscheibe bei illegaler Migration", erklärt die CDU-Chefin. "Und die Frage wie stabil oder instabil die Region und dieses Land ist, entscheidet auch über die Sicherheitslage in Europa und damit über die Sicherheitslage in Deutschland", bekräftigt Kramp-Karrenbauer.

Kramp-Karrenbauer lobt deutsche Ausbildung in Mali

Deutschland ist am UN-Einsatz Minusma in Mali derzeit mit 950 Soldaten beteiligt. Seit 2013 läuft auch eine EU-Ausbildungsmission (EUTM Mali) für malische Sicherheitskräfte und die regionale Einsatzgruppe G5-Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad). An dem EU-Einsatz ist die Bundeswehr mit etwa 150 Soldaten beteiligt. Die Mandate des Bundestages laufen bis 31. Mai 2020. Für Minusma gilt eine Obergrenze von 1.100 Soldaten, für EUTM-Mali dürfen höchstens 350 Soldaten eingesetzt werden.

Trotz 200 im Einsatz gestorbener UN-Soldaten seien die Missionen in Mali ein Garant dafür, dass die Lage nicht noch viel prekärer sei. "Wir sehen, dass die Ausbildung der Deutschen einen großen Erfolg hat", lobt die Verteidigungsministerin.

Terroristen kooperieren besser als G5

Ausbaufähig sei hingegen die Zusammenarbeit in der G5, deshalb bleibe die Sicherheitslage prekär. Während Terroristen international kooperieren würden, sei die Zusammenarbeit der regionalen Einsatzgruppe über Landesgrenzen hinweg viel schwieriger. Zudem stelle die Weite des Landes und der relativ begrenzte Personalkörper der malischen Armee die Mission vor weitere Probleme.

"Es ist nicht nur die Frage der terroristischen Angriffe, sondern auch der ethnischen Auseinandersetzungen", beschreibt Kramp-Karrenbauer die Problematik im Land, in dem es Auseinandersetzungen zwischen Viehhirten und Bauern gebe. "Zusätzlich kommt durch die Entwicklung in Libyen noch weitere Instabilität in das Land."

Mali braucht noch Zeit

Ein Abzug scheint somit in weiter Ferne. Kramp-Karrenbauer betont zwar, dass es den erklärten Willen der malischen Regierung gebe, auf Sicht selbst für Sicherheit, Ordnung und Entwicklung zu sorgen; gesteht aber gleichzeitig, dass das Land noch eine geraume Zeit internationale Unterstützung benötige.

Man müsse sich immer die Frage stellen, was passiere, wenn die Internationale Hilfe abgezogen werden würde. "Die Instabilität träte noch stärker zu Tage und das wäre ein noch größeres Sicherheitsrisiko für Europa und Deutschland", betont die CDU-Chefin abermals.

Schärfung ihres Profils? AKK weicht aus

Sie will lieber die Situation verbessern, als Fragen danach zu beantworten, ob ihr Auftritt in Mali auch ihr Profil als potenzielle Kanzlerkandidatin schärft. Eine Antwort umschifft sie und erklärt, ihr sei es vor allem wichtig, deutlich zu machen, dass der Einsatz in Mali in der Öffentlichkeit unterschätzt werde. In einer Gegend, die - wie sie erneut betont - entscheidend für die Sicherheit in Europa und Deutschland ist.

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