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Präsidentschaftswahl in Algerien - Bouteflika verzichtet auf erneute Kandidatur

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Wochenlang gingen die Menschen in Algerien gegen ihn auf die Straßen, nun zieht Präsident Bouteflika die Konsequenzen und tritt nicht mehr für eine fünfte Amtszeit an.

Abdelaziz Bouteflika (Archivbild aus 2011)
Abdelaziz Bouteflika (Archivbild aus 2011)
Quelle: Reuters

Angesichts massiver Proteste in Algerien hat Präsident Abdelaziz Bouteflika überraschend angekündigt, die anstehende Präsidentschaftswahl zu verschieben. Er verzichte zudem auf eine fünfte Amtszeit, sagte der 82-Jährige in einer über die staatliche Nachrichtenagentur APS verbreiteten Botschaft an die Nation. Die Wahl war für den 18. April vorgesehen.

Hunderttausende protestierten gegen den Präsidenten

"Ich habe die Entwicklungen verfolgt (...) und ich verstehe die Motivationen der zahlreichen Mitbürger, die diese Art des Ausdrucks nutzen", sagte Bouteflika. Hunderttausende Menschen hatten in den vergangenen Wochen in Algerien protestiert - das hat es seit mehr als 20 Jahren nicht mehr gegeben. Eine neue Republik mit einem neuen System müsse entstehen. "Diese neue Republik und dieses neue System werden in den Händen neuer Generationen von Algerierinnen und Algeriern sein", sagte der 82-Jährige. Er strebe keine fünfte Amtszeit mehr an. Auch Premierminister Ahmed Ouyahia reichte seinen Rücktritt ein, wie APS berichtete.

Präsident Bouteflika hatte zuvor grundsätzliche Änderungen in der Regierung angekündigt. Zum neuen Premirminister ernannte er den bisherigen Innenminister Noureddine Bedoui, den er auch mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte. Mit einem präsidentiellen Erlass schuf Bouteflika zudem die Funktion eines stellvertretenden Regierungschefs. Für dieses Amt ernannte der Präsident den früheren Außenminister Ramtane Lamamra. In den vergangenen drei Wochen hatte es heftige Proteste gegen Bouteflika gegeben, nachdem er angekündigt hatte, für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen. Am Wochenende hatte auch das algerische Militär Sympathie für die seit Wochen gegen den 82-Jährigen demonstrierenden Massen erkennen lassen.

Bouteflika in der Öffentlichkeit kaum noch aktiv

Bouteflika war erst am Sonntag von einem längeren Krankenhausaufenthalt in der Schweiz nach Algerien zurückgekehrt. Der 82-Jährige ist gesundheitlich angeschlagen und sitzt seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 im Rollstuhl. Er trat zuletzt kaum noch in der Öffentlichkeit auf. Auch am Montag waren im ganzen Land die Proteste gegen eine fünfte Amtszeit fortgesetzt worden. Viele Algerier sehen in Bouteflika nur die Marionette einer Elite aus Wirtschaft, Militärs und algerischer Clans.

Bouteflika war vor 20 Jahren als Wunschkandidat des Militärs zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor hatten sich alle seine Gegenkandidaten von der Wahl zurückgezogen. Bouteflika sollte damals das Land nach dem sogenannten Schwarzen Jahrzehnt in den 1990er Jahren einen. In dem blutigen Bürgerkrieg starben je nach Schätzungen zwischen 60.000 und 200.000 Menschen.

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