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Handelskonflikt mit USA - Altmaier: Zollabkommen bis Ende des Jahres möglich

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Obwohl Donald Trumps höhere Zölle angedroht hat, bleibt Wirtschaftsminister Altmaier optimistisch. Er will den Handelskonflikt entschärfen und hält sogar ein Abkommen für möglich.

Archiv: Peter Altmaier vor dem US-Finanzministerium am 10.07.2019 in Washington, USA
Opitmistisch: Peter Altmaier
Quelle: dpa

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verbreitet im Handelskonflikt zwischen den USA und der EU Zuversicht. Der CDU-Politiker sagte am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in einer Rede beim German Marshall Fund in Washington, er halte eine Verständigung auf ein Handelsabkommen bis Ende des Jahres für möglich, wenn der politische Wille da sei. Er sei davon überzeugt, dass im Falle einer Lösung mehr deutsche Unternehmen in den USA investieren würden.

Der CDU-Politiker betonte die Bedeutung deutscher Autobauer in den USA. Diese hätten große Werke in den USA und exportieren die dort hergestellten Fahrzeuge auch in andere Länder. Am Freitag will der Minister das Mercedes-Werk im US-Bundesstaat Alabama besuchen, um der US-Regierung zu signalisieren, wie wichtig deutsche Investitionen in den Vereinigten Staaten sind.

Wirtschaftswachstum leidet unter Konflikt

US-Präsident Trump hat eine ganze Reihe von Handelskonflikten vom Zaun gebrochen, darunter auch einen mit der EU. Er sieht sein Land in Handelsfragen benachteiligt. Mitte Mai hatte Trump angedrohte Sonderzölle auf Einfuhren von Autos aus der EU - die besonders deutsche Hersteller treffen würden - für ein halbes Jahr ausgesetzt. In dieser Zeit soll über ein Handelsabkommen verhandelt werden.

Der Handelskonflikt mit den USA gehört zu den Gründen, warum sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr abschwächt. Unter den Unternehmen herrscht laut Verbänden eine große Unsicherheit, weswegen weniger investiert wird.

Die EU möchte mit den USA eine Vereinbarung schließen, die alle Industriegüter einschließt. Ziel ist es, Industriezölle auf breiter Front zu senken. Die USA wollen aber auch über Agrarprodukte verhandeln - die EU nicht. Dies liegt vor allem am Widerstand Frankreichs.

Altmaier: Bekenntnis zu fairer Partnerschaft notwendig

Zwischen Frankreich und den USA bahnt sich unterdessen an einer anderen Stelle ein Konflikt an. Die US-Regierung erwägt angesichts der geplanten Einführung einer nationalen Digitalsteuer in Frankreich mögliche Gegenmaßnahmen, wie der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer mitteilte. Die geplante Steuer in Frankreich zielt auf international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple.

Altmaier betonte beim Marshall Fund die Bedeutung funktionierender deutsch-amerikanischer Beziehungen. Notwendig sei ein klares Bekenntnis zu einer fairen Partnerschaft. Mit Blick auf die Dynamik der Wirtschaft in Asien sagte der Minister, die USA und Europa müssten enger zusammenarbeiten - in einer "neuen Ära" der Beziehungen.

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