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Andrea Nahles ein Jahr im Amt - Viel kritisiert - aber unerschütterlich?

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Seit einem Jahr steht sie an der Spitze der SPD. Doch Nahles' Beliebtheitswerte sind mau, die Partei erholt sich unter ihrer Führung kaum. Dabei hat sie auch Erfolge zu verbuchen.

SPD-Chefin Nahles blickt optimistisch nach vorne. Archivbild
SPD-Chefin Nahles bezeichnet sich selbst als Steherin.
Quelle: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa

Als Andrea Nahles vor einem Jahr mit gerade mal 66 Prozent zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt wurde, war das Ergebnis nicht nur der Tatsache geschuldet, dass die Delegierten zwei Kandidaten zur Auswahl hatten. Ihr Wahlergebnis spiegelte fast exakt das Resultat zur Mitgliederbefragung wieder: ein Drittel der Genossen lehnte eine weitere Große Koalition ab. Nahles Problem ist, dass sich dieses Stimmungsbild seit ihrem Antritt nur wenig verändert hat.

Die SPD aus ihrem Stimmungstief herausholen, programmatisch und organisatorisch erneuern und gleichzeitig in der Großen Koalition regieren - das könne nicht funktionieren, so das Mantra der Kritiker. Tatsächlich sind die Umfragezahlen für die einst so stolze Volkspartei eine Bestätigung dieser Kritik. Bei 16 Prozent liegt die SPD - und die Vorsitzende trifft ein gewisses Maß an Mitschuld.

Nahles beim GroKo-Fehlstart untätig

Die GroKo begann mit einem totalen Fehlstart. Schuld daran hatte vor allem Horst Seehofer, der meinte, sich immer noch an der Bundeskanzlerin abarbeiten zu müssen. Aber statt dazwischen zu grätschen, schaute sich Andrea Nahles das verheerende Schauspiel vom Zuschauerraum aus an.

Maaßen und Seehofer
Der Fall Maaßen belastete auch die SPD - einer Beförderung auf den Staatssekretärsposten stimmte Andrea Nahles zunächst zu.
Quelle: reuters

Es folgte der Kardinalfehler der neuen Vorsitzenden, der bis heute den innerparteilichen Zweifel an ihr nährt. Als nach den Ereignissen von Chemnitz Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen seinen Stuhl zwar räumen, aber auf einen Staatssekretärsposten befördert werden sollte, stimmte die SPD-Chefin aus Koalitionsräson zu. Ohne Instinkt für die Stimmung in der Bevölkerung und in der SPD. Es waren wahlkämpfende Genossen, die Nahles Zusage wieder einkassierten. Der Schaden aber war schon da - und blieb.

Verheerende Wahlergebnisse

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen gingen für die SPD krachend verloren. Es ist nicht so, dass die Spitzenkandidaten vor Ort alles richtig gemacht hätten, im Gegenteil. Aber natürlich hat auch die Performance der Parteispitze ihren Anteil an der Wählerentscheidung. Soll heißen: Die SPD-Vorsitzende trug zu einem gehörigen Maß Mitverantwortung. Viele Kritiker glauben, dass die drohenden Wahlniederlagen in Europa und Bremen, spätestens aber im Herbst in Ostdeutschland, das Kapitel Nahles beenden werden. Allerdings dürften sie enttäuscht werden.

Denn Nahles hat auch einiges auf der Habenseite zu verbuchen. Der organisatorische Umbau der Partei kommt - kaum bemerkt von der Öffentlichkeit - voran. Der Union hat die SPD in der Regierung viel abverlangen können, vom Einwanderungs- über das "Gute-Kita-Gesetz" bis hin zu Rentenuntergrenzen. Viel wichtiger aber fürs eigene Lager: Die SPD wird von Nahles wieder weiter nach links geschoben. Mit den einfachen Worten "Wir werden Hartz hinter uns lassen" entfachte die Vorsitzende so etwas wie einen Candystorm in der Partei. Mit den Vorschlägen zu Sozialstaat, Grundrente und Pflege rückt die SPD zudem wieder näher an die Gewerkschaften ran.

Nahles, die Steherin

Sie sei eine Steherin, sagt Nahles über sich. Und das dürften auch ihre Kritiker mittlerweile mitbekommen haben. Angriffe aus der eigenen Partei, ob von Schulz, Gabriel oder Schröder vorgetragen, haben Nahles bislang nichts anhaben können - im Gegenteil. Kleinere Aufstände in der Fraktion hat sie mit harter Hand niedergerungen. Und auch peinliche Karnevalsauftritte hat sie überlebt. Ob das alles reicht, um sich auf dem Vorsitz behaupten zu können, wird sich weisen. Der Job des Parteichefs bzw. der Parteichefin ist bei der SPD schon immer ein Schleuderposten gewesen.

Nahles und Scholz warben in Ulm für die Große Koalition.
Überlässt Andrea Nahles Olaf Scholz die Kanzlerkandidatur?
Quelle: Sina Schuldt/dpa

Die Große Koalition, unter der immer noch so viele Genossen so leiden, wird die Nahles-SPD jedenfalls nicht von sich aus verlassen. Der Ball liegt auch eher bei der Union, die gerade mal wieder heftig über einen Rückzug von Angela Merkel diskutiert. Einen fließenden Machtübergang zu Kramp-Karrenbauer würden Nahles und die Sozialdemokraten sicher nicht mitmachen.

Die SPD-Vorsitzende, die kein Regierungsamt bekleidet, arbeitet überraschend geräuschlos mit Vizekanzler Olaf Scholz zusammen. Dass der seine Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur immer offener äußert, scheint Nahles eigene Zukunftspläne nicht zu durchkreuzen. Ihr Ziel sei es, die Grünen in den Umfragen vom zweiten Platz wieder zu verdrängen, sagt Nahles. Für die einen Genossen ist das ein realistischer Plan, andere urteilen da härter: Für eine Vorsitzende der SPD sei das ein äußerst bescheidenes Ziel.

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