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100 Tage SPD-Parteichefin - "Ich tu' es einfach"

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Etwas weniger krawallig kommt sie daher, hört jetzt besser zu. Aber das Lachen ist dröhnend geblieben. Andrea Nahles ist seit 100 Tagen SPD-Parteivorsitzende. Erfolgreich? Offen.

Andrea Nahles hatte eine Erneuerung der Partei versprochen. Das ist notwendig denn: Die Umfragewerte der SPD sind im Keller und bei der kommenden Landtagswahl in Bayern droht ein Debakel.

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"Ach, das ist ja echt cool, sowas habe ich noch nie gesehen." Wie Auszubildende an einem kleinen Gerät, eine Art aufgeklapptes Notebook, virtuell schweißen üben, das wird Andrea Nahles im Siemens-Campus Erlangen gezeigt. Großer Bahnhof, wenn eine Parteivorsitzende zum Firmenbesuch kommt, viele Menschen und Kameras drumherum. Nahles nimmt sich Zeit, fragt bei den Auszubildenden nach: "Wo wendet man das in der Praxis an?" "Beim Turbinenschweißen zum Beispiel", sagt der junge Mann. "Aha. Als Training, sehr gut", sagt Nahles. Sie darf es dann auch probieren und scheut sich nicht.

Auch wenn sie es noch nie gemacht hat. Auch wenn sie weiß, dass die Bilder mit Schweißhelm weniger vorteilhaft sind und in den Archiven bleiben werden. "Ey Leute, das ist gar nicht so einfach", sagt sie und lacht dröhnend hinterm Helm. Das Schweiß-Ergebnis ist bescheiden: null Prozent die Naht getroffen. "Da bleibe ich lieber Parteivorsitzende", sagt Nahles. Und lacht wieder. Und der Mann dahinter auch: "Verbesserung ist möglich", sagt er. Das hat sie aber nicht mehr gehört.

Kein "Frischling" für den Erneuerungsprozess

Auf Menschen zuzugehen, das ist Nahles noch nie schwer gefallen. Die ersten 100 Tage im Amt der SPD-Parteivorsitzende sind im Vergleich zu den 25 Jahren in allen möglichen Funktionen eher ein Klacks. Die 48-Jährige war schon Juso-Vorsitzende, Generalsekretärin, Arbeitsministerin, seit 1998 mit kurzer Unterbrechung Abgeordnete im Bundestag. Man muss ihr nicht erzählen, wie diese Partei tickt. "Ich bin kein Frischling", hatte sie kurz vor ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden, am 22. April in Wiesbaden, gesagt. "Ich kann das."

Ein Klacks ist dieser neue Job allerdings eher nicht. Nahles hat nach dem schlechtesten Bundestagswahlergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg eine Partei am Boden übernommen, die ihr das mit dem äußerst mageren Ergebnis von 66 Prozent Zustimmung beim Parteitag dankte. Eine, die gefühlt schon ewig zur Parteispitze gehört, die für die Fehler der vergangenen Serienwahlniederlagen mitverantwortlich ist, wie soll die für Aufbruch und Erneuerung stehen? "Ich tu es einfach", sagt sie. Dass sie tatsächlich Parteivorsitzende kann, davon war bislang nach außen allerdings noch nicht viel zu sehen. Was nicht unbedingt an Nahles liegt.

Jusos kritisieren Haltung im Asylstreit

Gut zwei Drittel der ersten 100 Tage hat die SPD-Parteivorsitzende damit verbracht, nicht in eine Regierungskrise mit hineingezogen zu werden und zu verhindern, dass die mit Ach und Krach zusammenzimmerte Große Koalition schon wieder am Ende ist. Es gibt Stimmen, die sagen, die SPD hätte im Asylstreit der Union viel früher einschreiten und Stellung beziehen müssen. "Einem Zyniker wie Horst Seehofer", sagt Jessica Rosenthal, Vize-Bundesvorsitzende der Jusos, könne man auch mal sagen: "Treten Sie zurück!" Und es gibt Stimmen, die sagen, es war klug, am Ende mit einem Kompromiss zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel zu vermitteln, der letztlich mehr die sozialdemokratische als die christsoziale Handschrift trägt. Parteienforscher Uwe Jun von der Universität Trier findet es richtig, dass sich Nahles ruhig verhalten habe. Die SPD habe der Koalition so "Regierungsstabilität" verliehen. Das habe Nahles, loyal zur Kanzlerin, "geräuschlos" organisiert.

Lange wird Nahles sich darauf nicht ausruhen können. Zumal der Kompromiss längst wieder wackelt und Bundesinnenminister Seehofer schon bald die Rücknahmeabkommen von rückreisepflichtigen Flüchtlingen mit Italien und Griechenland vorweisen muss. Oder zu befürchten ist, dass die schwächelnde CSU im Bayern-Wahlkampf einen neuen Kick braucht. Auch für die SPD schwieriges Terrain. "Hoffnung ist ein großes Wort", sagt Nahles bei ihrer Sommerreise diese Woche durch die beiden Wahlkampfländer Hessen und Bayern, die Mitte und Ende Oktober wählen. "Aber wir sind gut unterwegs und kämpfen."

"Bis Ende 2019 runderneuert"

Die Wahrscheinlichkeit, dass die Serie der Wahlniederlagen der SPD auch unter der Parteivorsitzenden Nahles anhält, ist derzeit eher groß als klein. In Hessen sieht es weniger schlimm aus als in Bayern. Dort ist die SPD stabil bei mehr als 22 Prozent zweitstärkste Kraft mit Abstand zur AfD. Anders in Bayern: Da ist die Partei in den Umfragen nur noch drittstärkste Kraft hinter den Grünen und mit derzeit elf oder zwölf Prozent etwa gleichauf mit der AfD. Für Parteienforscher Jun ist das kein Wunder. Für den Wähler seien große Veränderungen im Vergleich zu den Bundestagswahlen beispielsweise noch gar nicht sichtbar. Der Erneuerungsprozess, den die Partei ihrer Basis versprochen hat, stecke in den Kinderschuhen. Der, sagt Jun, sei auch nicht von heute auf morgen hinzubekommen. "Man muss Nahles Zeit geben."

Die Parteivorsitzende hat mittlerweile das Willy-Brandt-Haus umorganisiert, einen neuen Bundesgeschäftsführer eingestellt, den Erneuerungsprozess mit Thesenpapieren und Debattencamps ab Herbst organisiert. All das soll helfen, den Spalt in der Partei zu überwinden, der sich vor allem in dem zähen um die Regierungsbildung zeigte. Jun zufolge gibt es drei Teile: die Parteiführung, eine skeptische Delegiertenschicht und eine Parteibasis, die wiederum weniger skeptisch gegenüber der Parteiführung sei als die Delegiertenschicht. Nahles müsse es gelingen, dass die Partei "wieder an einem Strang zieht", denn das fehle im Moment offensichtlich. Ihr Ziel ist es, sagt Nahles selbst, "bis Ende 2019 programmatisch runderneuert" zu sein, um auf die nächste Wahl vobereitet zu sein.

Stimmung gut, inhaltlich nun ja

Noch geht es bei vielen Themen durcheinander: in der Russlandpolitik, der Migrationspolitik. Nahles' Satz, man könne nicht alle Flüchtlinge aufnehmen, hat einige in der SPD entsetzt. In der Partei "quietscht es ein bisschen", nannte Nahles den offenen Dissens in der Flüchtlingspolitik im Interview mit dem "Münchner Merkur". Hessens Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel kritisiert, die Partei und ihre Positionen seien nach außen "zu wenig erkennbar". Eine Kritik, die momentan zumindest das Lob für die ersten 100 Tagen der Parteivorsitzenden nicht zu übertönen scheint. Was für die SPD, eine Partei mit hohem Macker- und Selbstquäl-Potenzial, keine Selbstverständlichkeit ist.

Schäfer-Gümbel lobt, dass sie zuerst zuhört, auch den Kritikern, und dann entscheidet. Das sei ihre größte Stärke. Und: Sie habe mehr als einmal bewiesen, dass sie "Dinge neu denken" kann, sagt Schäfer-Gümbel. Deswegen könne Nahles durchaus, obwohl sie so lange zur Parteispitze gehört, für den Erneuerungsprozess stehen. Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer-Kreises, der, wie er sagt, nicht gerade zum "Nahles-Fanclub" gehört, ist voll des Lobes. "Sie hat Führung, sie hat Haltung, sie hat Schneid. Macht Ansagen, hält die Partei zusammen", sagt Kahrs. Eine "fröhliche Entschlossenheit" bescheinigt er ihr. Ansteckende Lachanfälle, die auch andere in der Partei animieren, "sich mal locker zu machen", lobt auch der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert in der "Berliner-Zeitung". Die Erfolge, findet Juso-Vize Rosenthal allerdings, kämen aber noch nicht genügend durch.

"Wir sind mitten in der Arbeit"

Partei erneuern und zusammenschweißen, die Koalition mit der CDU/CSU drei Jahre durchhalten - große Aufgaben, die vielleicht nur mit Humor zu tragen sind. Zwei bis drei Jahre, sagt Parteienforscher Jun, braucht es, bis man wirklich beurteilen könne, ob die SPD wie ihre europäischen Schwesterparteien in der Bedeutungslosigkeit versinke oder ihr ein Aufwärtstrend gelingt. "Das ist im Moment eine offene Frage, die man ernsthaft nicht beantworten kann", sagt Jun. "Wir sind mitten in der Arbeit", sagt Nahles.

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