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Diesel-Nachrüstungen - Verkehrsminister Scheuer im Faktencheck

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Andreas Scheuer stellte sich im heute journal vom 8. November den Fragen von Marietta Slomka. Frontal21-Redakteur Koberstein nahm die Aussagen des Ministers in den Faktencheck.

1. Sind Hardware-Nachrüstungen "problematisch?"

Verkehrsminister Scheuer sagte:

Wie problematisch diese Hardware-Nachrüstung ist, zeigt ja der ADAC –Test. Im Zwischenbericht von vier Herstellern hat einer aufgegeben, zwei waren ständig in der Werkstatt, also da wachsen die Bäume nicht in den Himmel.

Zwei der vom ADAC getesteten Fahrzeuge hatten vereinzelte technische Probleme im Dauertest. Es trifft aber nicht zu, dass zwei der Testfahrzeuge "ständig in der Werkstatt" waren. Der ADAC selbst hält Hardware-Nachrüstungen nicht für problematisch, sondern für umsetzbar. Die nachgerüstete Hardware stammt ganz überwiegend aus dem Teileregal der Autohersteller selbst, muss also nicht erst erfunden oder gebaut werden. Die Aussage von Minister Scheuer stimmt also überwiegend nicht.

2. Sorgt Flottenerneuerung für saubere Luft?

Verkehrsminister Scheuer sagte:

Meine politische Überzeugung ist, dass wir moderne Fahrzeuge in den Markt bekommen, dass wir die Flottenerneuerung hinbekommen, und die messbar reduzierten Werte in den Städten zeigen: Dort, wo die Flotte sich sehr schnell erneuert, dort haben wir auch sauberere Luft.

Die Flottenerneuerung hat in den vergangenen zehn Jahren nicht zu sauberer Luft geführt, weil die Dieselautos im Straßenbetrieb deutlich mehr Stickoxide emittieren als vom Gesetzgeber vorgegeben. Selbst neue Euro 6 Dieselautos überschreiten den Grenzwert im Alltag um ein Vielfaches. Das Umweltbundesamt hat nachgerechnet und festgestellt: Die Flottenerneuerung werde "nur an wenigen Standorten unmittelbar zur Einhaltung des Luftgrenzwertes führen". Die Aussage von Minister Scheuer ist also nicht ganz zutreffend.

3. Was hat der Abgasskandal mit Fahrverboten zu tun?

Verkehrsminister Scheuer sagte:

Das eine, nämlich die Fehler und Manipulationen, haben mit der jetzigen Situation der Fahrverbote und der Probleme in den Innenstädten nichts zu tun.

Die "Fehler und Manipulationen" von Autoherstellern bestehen darin, Abschalteinrichtungen in Dieselautos zu verwenden. Abschalteinrichtungen führen laut gesetzlicher Definition dazu, dass ein Auto im Straßenbetrieb auf schmutzig schaltet. Die gesetzlichen Grenzwerte für Stickoxid-Abgase wurden zwar immer strenger. Aber wegen der Abschalteinrichtungen schalteten die meisten Dieselautos im Alltagsbetrieb auf schmutzig um, mit teilweise extrem hohen Stickoxid-Emissionen. Dieses Abgasverhalten hat wiederum zur Folge, dass die NO2-Grenzwerte in den Städten – anders als ursprünglich erwartet  - nicht eingehalten werden.

Abschalteinrichtungen sind laut Gesetz grundsätzlich verboten und können nur ausnahmsweise erlaubt sein. Dennoch hat das Kraftfahrtbundesamt unter der Aufsicht des Verkehrsministeriums Abschalteinrichtungen von Millionen Dieselfahrzeugen für zulässig erklärt. Auch VW-Diesel mit Software-Update enthalten nach wie vor Abschalteinrichtungen, die vom Kraftfahrtbundesamt als zulässig bewertet wurden.

Die Folge der Abschalteinrichtungen sind Millionen Dieselfahrzeuge mit sehr hohen Stickoxid-Emissionen im Straßenbetrieb. Dieselfahrzeuge wiederum sind hauptverantwortlich für die NO2-Grenzwertüberschreitungen in deutschen Städten. Die Aussage von Minister Scheuer ist in diesem Fall eindeutig falsch.

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