EU verhängt Sanktionen gegen Iran

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Angebliche Anschlagspläne - EU verhängt Sanktionen gegen Iran

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Die EU versucht mit aller Macht, das Atomabkommen mit dem Iran zu bewahren. An anderer Stelle geht die Staatengemeinschaft jedoch auf Konfrontation mit Teheran.

Die EU hat neue Sanktionen gegen Teheran verhängt.
Die EU hat neue Sanktionen gegen Teheran verhängt.
Quelle: Monika Skolimowska/ZB/dpa

Wegen angeblich geplanter Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark hat die EU neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Die Strafmaßnahmen richten sich der niederländischen Regierung zufolge gegen zwei iranische Staatsbürger sowie gegen den Geheimdienst des Landes.

Die Sanktionen sollen an diesem Mittwoch in Kraft treten und sind Teil der überarbeiteten EU-Terrorliste. Diese sieht das Einfrieren von Vermögenswerten sowie Einreiseverbote vor.

Im Juli 2018 waren in Belgien zwei Verdächtige wegen eines angeblich geplanten Terroranschlags auf eine Versammlung von 25.000 Exil-Iranern in Frankreich festgenommen worden. Ende September wurde nach Angaben des dänischen Inlandsgeheimdiensts PET außerdem ein Anschlag auf eine Gruppe in Dänemark lebender Iraner, die sich für die Unabhängigkeit der iranischen Region rund um die Stadt Ahwas engagierten, vereitelt. In beiden Fällen machten Ermittler den iranischen Geheimdienst verantwortlich. Teheran dementierte dies.

Die niederländische Regierung teilte am Nachmittag mit, der Iran sei zudem für zwei Morde an Regimegegnern im Land verantwortlich. Auch diese Taten seien Grund für die neuen EU-Sanktionen, sagte Außenminister Stef Blok.

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