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Von der Leyens Team in der Mangel

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Anhörung im EU-Parlament - Von der Leyens Team in der Mangel

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Ab heute stellen sich die Kandidaten für Ursula von der Leyens künftige EU-Kommission in Anhörungen dem EU-Parlament. Selten waren so viele Problemkandidaten dabei. Ein Überblick.

Ursula von der Leyen mit Schaubild der Mitglieder der neuen EU-Kommission
Ursula von der Leyen mit Schaubild der Mitglieder der neuen EU-Kommission
Quelle: dpa

Dass die Sache kein Selbstläufer wird, hat Ursula von der Leyen schon zu spüren bekommen. Noch bevor die Anhörungen ihres designierten Teams begonnen haben, stoppte der Rechtsausschuss des Europaparlaments zwei der Kandidaten. Ungarns László Trócsányi und Rumäniens Rovana Plumb sind nach Auffassung des Ausschusses so tief in finanzielle Interessenkonflikte verwickelt, dass sie nicht zu EU-Kommissaren ernannt werden sollten. Sollten die Bedenken nicht ausgeräumt werden, müssten Ungarns und Rumäniens Regierung neue Kandidaten benennen. Am Montag bekräftigte der Rechtsausschuss sein Veto gegen beide Kandidaten.

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Trócsányi und Plumb sind nicht die einzigen Wackelkandidaten. Im Parlament fallen die Namen von über einem Dutzend designierten Kommissaren, an deren Eignung es Zweifel gibt. Auch Polens Kandidat steht im Fokus. Gegen Janusz Wojciechowski, der in von der Leyens Team der mächtige Agrar-Kommissar werden soll, läuft eine Untersuchung der EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf. Dabei geht es um seine Zeit als Europaabgeordneter von 2004 bis 2016. Die Behörde prüft angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Erstattung von Reisekosten. Der Nationalkonservative spricht von einem Versehen und hat dem Parlament für den Zeitraum 2009 bis 2011 wegen fehlender Belege für Reisekosten 11.250 Euro erstattet.

Viele Kommissar-Anwärter mit juristischen Schwierigkeiten

Kopfzerbrechen bereitet vielen Abgeordneten auch Macrons Kandidatin. Sylvie Goulard hätte das Zeug, als künftige Binnenmarktkommissarin eine der Stars in Von der Leyens Kommission zu werden. Sie ist beliebt, erfahren und gilt als glühende Europäerin. Doch ausgerechnet gegen Frankreichs Kandidatin gibt es ebenfalls eine Untersuchung der EU-Betrugsermittler. Anders als beim Polen Wojciechowski zielt diese nicht auf persönliche Bereicherung, was vielen Abgeordneten die Zustimmung zu ihr leichter machen könnte. Es geht um Vorwürfe zur Scheinbeschäftigung eines Assistenten auf Kosten des Europaparlaments. Goulard, einst Verteidigungsministerin Frankreich und zuletzt Vize-Präsidentin der französischen Zentralbank, hat inzwischen 45.000 Euro zurückgezahlt. Wegen der Affäre laufen in Frankreich noch Ermittlungen. 

Heikel auch Spaniens Personalie. Mit Josep Borrell hat Premierminister Pedro Sanchez seinen Außenminister auf den exponierten Posten des Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik durchgesetzt. Doch Borrell, der auch früherer EU-Parlamentspräsident ist, musste im vergangenen Jahr eine Geldstrafe von 30.000 Euro wegen eines Insiderdelikts zahlen. Der Sozialist hatte als Verwaltungsrat des spanischen Energieunternehmens Abengoa Firmenaktien verkauft, kurz bevor die Gesellschaft 2015 Insolvenz anmeldete. Mancher im EU-Parlament stellt die Frage, ob ein Kandidat, der einen Strafbefehl akzeptiert hat, Mitglied der EU-Kommission werden sollte.

Selten gab es so viele Kommissar-Anwärter mit juristischen Makeln. Auch Belgiens Kandidat für den Posten des EU-Justizkommissars gehört dazu. Belgiens Justiz hat jüngst gegen Didier Reynders, Außenminister und Polit-Urgestein in Belgien, eine Voruntersuchung wegen Korruptionsvorwürfen eines ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters eröffnet. Es ist offen, ob diese dazu führen wird, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den 61-jährigen Liberalen einzuleiten. Reynders weist die Anschuldigungen zurück.

Auch politische Differenzen müssen ausgeräumt werden

Nicht juristischer, sondern politischer Natur sind die Zweifel mancher christdemokratischer und konservativer Abgeordneter an Paolo Gentiloni. Italiens ehemaliger Premierminister und Außenminister soll im Team von der Leyen Währungskommissar werden. Verfechter strenger Haushaltsdisziplin kritisieren jedoch, dass mit dem 64-jährigen Sozialdemokraten ausgerechnet ein Kandidat des hoch verschuldeten Italien mit der Kontrolle der EU-Haushaltsvorgaben in den Mitgliedstaaten beauftragt wird.

Auch bei einem vor allem Brüsseler Journalisten bekannten Kandidaten geht es nicht um die Person. Der Grieche Margaritas Schinas, Jean-Claude Junckers langjähriger Pressesprecher, soll unter von der Leyen als Vizepräsident der Kommission ein Ressort bekommen mit dem Titel "Unseren europäischen Lebensstil schützen" und unter anderem für die EU-Migrationspolitik zuständig sein. Das stößt mit Blick auf Abschottungstendenzen in der Flüchtlingspolitik aber auf Kritik bei Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken. Ein Sprecher von Amnesty International warf der Kommission vor, sich der Sprache der extremen Rechten zu bedienen. Von der Leyen lehnt eine Namensänderung bisher ab.

Von der Leyens Team für Europa - ein Überblick:

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