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USA drohen mit Sanktionen - Ankara: Russische Abwehrraketen eingetroffen

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Russische Abwehrraketen in der Türkei, also im Nato-Luftraum: Die USA halten das für ein Sicherheitsrisiko und drohen mit Sanktionen. Nun sind die ersten Lieferungen eingetroffen.

Russisches Raketenabwehrsystem S-400
Russland präsentiert sein Raketenabwehrsystem S-400 bei einer Militärparade in Moskau. (Archivbild)
Quelle: dpa

Die ersten Teile des umstrittenen russischen Raketenabwehrsystems S-400 sind in der Türkei eingetroffen. Das bestätigte das Verteidigungsministerium in Ankara.

Damit überschreitet das Nato-Mitglied eine von der USA gezogene rote Linie. Denn die US-Regierung ist strikt gegen den Kauf und den Einsatz des russischen Systems im Nato-Luftraum und droht mit Strafmaßnahmen. Im vergangenen Jahr hatten US-Sanktionen wegen eines in der Türkei festgehaltenen amerikanischen Pastors die türkische Wirtschaft und Währung schwer geschädigt.

USA sehen großes Sicherheitsrisiko

Die Regierung in Washington befürchtet unter anderem, dass Russland über die empfindlichen Radare der S-400 an Daten über die Fähigkeiten der neuen US-Tarnkappenflugzeuge F-35 gelangt. Die Türkei ist Partner beim Bau der F-35 und soll um die 100 Jets bekommen. Die USA drohen nun damit, die Türkei trotz bereits erfolgter Zahlungen von mehr als einer Milliarde Dollar Ende Juli aus dem F-35-Programm zu werfen.

Außerdem könnten Sanktionen unter dem amerikanischen CAATSA-Gesetz ("Countering America's Adversaries through Sanctions") auf die Türkei zukommen. Das zielt auf Geschäfte mit dem russischen Rüstungssektor ab und beinhaltet zum Beispiel Verbote zu Immobiliengeschäften und Visaeinschränkungen.

Andere Nato-Mitglieder zurückhaltend

Die Türkei intensiviert seit Tagen ihre Versuche, die Sorgen des Nato-Partners zu zerstreuen. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte wiederholt, das System werde nur im Notfall eingesetzt. In der Zeitung "Cumhuriyet" hieß es zuvor, die S-400 werde mit einem unabhängigen Radar arbeiten und nicht mit anderen Systemen vernetzt. Dabei geht es auch um die vernetzte Luftabwehr der Nato.

Andere Nato-Mitglieder haben sich bisher mit öffentlicher Kritik am Deal zurückgehalten. Einige befürchten, dass das Geschäft und der Konflikt mit den USA zu einer weiteren Annäherung zwischen Türkei und Russland führen könnte - und damit zu einer Erosion des Bündnisses. Das Thema werde als bilaterale Angelegenheit behandelt. "Alle Seiten haben großes Interesse daran, dass die Allianz keinen Schaden nimmt", sagte ein Nato-Diplomat.

Der türkische Sender Habertürk hatte gemeldet, dass russische Techniker für den Aufbau schon ab Montag im Land seien. In der Stellungnahme des Verteidigungsministeriums hieß es, die S-400 sollten auf der Luftwaffenbasis Mürted Hava Üssü in Ankara ankommen. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Montag gesagt, der Generalstab der Streitkräfte werde entscheiden, wo die S-400 letztlich stationiert würden.

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