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Verfassungsschutzchef warnt vor IS

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Anschlagsgefahr in Deutschland - Verfassungsschutzchef warnt vor IS

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Militärisch scheint der IS in Syrien und dem Irak besiegt. Doch die Sorgen der Verfassungsschützer bleiben.

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Archivbild
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Archivbild
Quelle: Oliver Berg/dpa

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat davor gewarnt, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach ihrer militärischen Niederlage zu unterschätzen. "Beim IS kann ich keine Entwarnung geben", sagte Haldenwang der "Welt am Sonntag". "Wir müssen weiter jederzeit auch mit einem Anschlag in Deutschland rechnen."

Die Zahl der als potenziell gefährlich eingestuften Radikal-Islamisten in Deutschland ist laut Haldenwang im vergangenen Jahr um mehr als 300 auf rund 2.240 gestiegen.

"Virtuelles Cyber-Kalifat"

Der IS bestehe noch immer, mit Blick auf Europa "vor allem im Sinne eines virtuellen Cyber-Kalifats, das zu Anschlägen anstachelt und auch immer noch Anhänger für Anschläge steuern kann", betonte Haldenwang.

Besondere Sorge machen dem Verfassungsschutz Kinder von deutschen IS-Rückkehrern: "Wir fragen uns: Entsteht hier die neue Terroristengeneration?", sagte der BfV-Präsident. Dschihadistenkinder hätten beim IS Gewalt miterleben müssen und verehrten ihre getöteten Väter als Helden. Anschlagsversuche aus vergangenen Jahren zeigten zudem, dass Heranwachsende früh zu Attentäter werden können. Nicht nur zum Schutz der Öffentlichkeit plädierte Haldenwang daher für eine Gesetzesänderung, um Kinder in Einzelfällen überwachen zu können. "Wenn wir ihre Daten aufnehmen dürfen, dann können wir zum Beispiel die Information ans Jugendamt weiterleiten", sagte Haldenwang. Die Kinder seien selber Opfer und würden missbraucht.

Verfassungsschutz will Messengerdienste überwachen

Haldenwang verteidigte den Plan, künftig auch Messengerdienste überwachen zu dürfen: "Am klassischen Telefon überwachen wir oberflächliches Geplänkel. Zur Sache geht es dann in Chats, die uns oft verborgen bleiben", sagte der Verfassungsschutzpräsident. "Extremisten und Terroristen wissen genau, wie sie sich unbemerkt austauschen können." Sie kommunizierten heute über Messengerdienste wie WhatsApp, über Facebook oder auch über Chats von Online-Videospielen.

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