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Appell an die Türkei - Europarat mahnt vor Istanbul-Wahl

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Die Wahlbehörde hat den Sieg der Opposition bei der Kommunalwahl im März in Istanbul kassiert. Nun steht die Wiederholung an. Nicht nur die Türkei blickt mit Spannung auf Istanbul.

Thorbjorn Jagland, Generalsekretär des Europarats. Archivbild
Thorbjorn Jagland, Generalsekretär des Europarats. Archivbild
Quelle: Maxim Shipenkov/EPA/dpa

Vor der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul an diesem Sonntag fordert der Europarat die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien. "Ich erwarte, dass die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul unter fairen und transparenten Bedingungen stattfindet", sagte Generalsekretär Thorbjorn Jagland der "Welt am Sonntag".

Der Kandidat der Mitte-Links-Partei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Kommunalwahl am 31. März knapp gewonnen. Die Wahlbehörde YSK annullierte das Ergebnis aber später.

Begründung waren angebliche Regelwirdrigkeiten. Damit gab die Wahlbehörde Einsprüchen der AKP statt.

Erwartet wird wieder ein Rennen wird zwischen dem Shootingstar der Mitte-Links-Partei CHP, Imamoglu (49), und dem Ex-Ministerpräsidenten Binali Yildirim (63), der für die islamisch-konservative Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan antritt.

Der Bürgermeisterposten ist der wichtigste im Land. In Istanbul leben mit rund 16 Millionen Menschen fast 20 Prozent aller Türken.

Mehr zu Imamoglus zweitem Wahlkampf sehen Sie im Video:

„Alles wird sehr gut!“, der Wahlkampfslogan von Ekrem Imamoglu soll seinen Anhängern Mut machen. 18 Tage war er Oberbürgermeister von Istanbul. Dann erklärte die Wahlkommission das Ergebnis für ungültig, setze eine Neuwahl an. Nun kandidiert er erneut.

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