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Appell an USA und Russland - China will INF-Vertrag retten

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Erst die USA und jetzt Russland: Der INF-Abrüstungsvertrag steht vor dem Aus. China will das Abkommen retten.

Ein russischer Soldat neben einem Marschflugkörper vom Typ 9M729.
Ein russischer Soldat neben einem Marschflugkörper vom Typ 9M729.
Quelle: Pavel Golovkin/AP/dpa

China hat die USA und Russland dazu aufgerufen, ihren Streit um den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen zu überwinden.

"Die chinesischen Seite lehnt den US-Rückzug ab und drängt die Vereinigten Staaten und Russland, ihre Differenzen durch einen konstruktiven Dialog beizulegen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang. China halte den INF-Vertrag für sehr bedeutsam, um die Spannungen zwischen den Weltmächten zu vermindern und den Frieden zu wahren.

Peking will bei Abrüstungsabkommen nicht mitmachen

US-Präsident Donald Trump und Außenminister Mike Pompeo hatten am Freitag in Washington angekündigt, dass sich die USA von diesem Samstag an nicht mehr an die Verpflichtungen des Vertrags gebunden fühlten. Sie werfen Russland Vertragsuntreue vor. Als Reaktion kündigte Präsident Wladimir Putin am Samstag in einer Mitteilung des Kremls an, dass Russland das Abkommen aussetzen werde.

"Der einseitige US-Rückzug kann eine Serie negativer Folgen auslösen, und China wird die weitere Entwicklung aufmerksam beobachten", sagte Geng Shuang. Zugleich wies das Außenministerium in Peking die Forderung nach einem multinationalen Abrüstungsabkommen unter Einschluss Chinas zurück.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte zu einer weltweiten neuen Abrüstungsinitiative aufgerufen. "Abrüstung muss auf die internationale Tagesordnung", erklärte Maas am Samstag auf Twitter. Dies gelte nicht nur für die USA und Russland, sondern auch für Länder wie China. Es seien viele neue Waffensysteme entwickelt worden, "für die es fast keine internationalen Regeln gibt". Der Minister kündigte für März eine Konferenz über Rüstungskontrolle in Berlin an, "bei der die neuen Waffensysteme besonders im Fokus" stünden.

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