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Arbeitsminister Heil im ZDF - Einwanderungsgesetz: "Ein Riesen-Durchbruch"

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Als Ergänzung will der Arbeitsminister das Fachkräfte-Gesetz verstanden wissen. Zuwanderung und Langzeitarbeitslose, so Heil im ZDF, dürfe man "nicht gegeneinander ausspielen".

Sollten Flüchtlinge, die in Deutschland derzeit nur geduldet sind, über einen so genannten "Spurwechsel" einen Weg in die deutsche Gesellschaft finden, oder wäre das ein falscher Anreiz? Bundesarbeitsminister Heil zum künftigen Einwanderungsgesetz.

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Nach den zahlreichen Debatten der vergangen Jahre sei das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz "ein Riesen-Durchbruch", erklärt Arbeitsminister Hubertus Heil im ZDF heute journal. Im Kern gehe es weiter darum, dass den Fachkräftebedarf zunächst mit deutschen Kräften zu decken. "Aber ergänzend eben auch qualifizierte Zuwanderung aus dem Ausland."

Ob es dabei um Zehntausende oder Hunderttausende Menschen handeln werde, wollte der Minister nicht beantworten. Das werde sich "in den Jahren entwickeln nach konkreten Bedarfen". Deshalb spekuliere er "da nicht über große Zahlen oder über kleine Zahlen". Wichtig sei ihm, die bisherigen Regelungen zu "entzerren" und vernünftige Kriterien zu schaffen, nach denen qualifizierte Zuwanderung stattfindet. "Von Fachkräften, nicht in Sozialsysteme. Aber da, wo sie am Arbeitsmarkt gebraucht werden."

Gesetz soll 2019 kommen

Ein Punkte-System, wie es etwa die FDP fordert, habe die Koalition besprochen, sich aber für einen anderen Weg entschieden. "Wir müssen alle Potentiale heben in den nächsten Jahren", so Heil weiter. Das betreffe die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen ebenso wie Qualifizierung, Aus- und Weiterbildung. Dass man gleichzeitig qualifizierte Zuwanderung brauche, dürfe man "nicht gegeneinander ausspielen, das wäre auch lebensfremd". Er ahne, dass Populisten am rechten oder linken Rand das versuchen werden.

Er wolle nicht, dass "die falschen abgeschoben werden". Diejenigen, die sich integriert haben, die Sprache beherrschen, eine Ausbildung haben, die qualifiziert sind - "denen sollten wir tatsächlich eine Chance geben, weil wir sie brauchen können". Der Bundestag werde das Gesetz Anfang nächsten Jahres beschließen, so Heil schließlich, "sodass wir im nächsten Jahr dieses Gesetz auch haben werden".

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