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Armenien - Paschinjan neuer Regierungschef

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Friedliche Demonstrationen hatten den Vorgänger aus dem Amt getrieben. Jetzt ist der Anführer der Proteste, Nikol Paschinjan, zum neuen Regierungschef Armeniens gewählt worden.

Nikol Paschinjan am 02.05.2018 in Armenien
Neuer Regierungschef: Nikol Paschinjan Quelle: dpa

Armeniens Parlament hat den bisherigen Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Die bisher regierende Republikanische Partei hatte im Vorfeld durchblicken lassen, diesmal für Paschinjan zu stimmen. Dieser hatte die wochenlangen friedlichen Straßenproteste gegen Korruption und Vetternwirtschaft in Armenien angeführt. Die Demonstrationen hatten den Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan erzwungen.

Sargsjan hatte das Amt übernommen, nachdem seine von der Verfassung begrenzten Amtszeiten als Präsident abgelaufen waren. Zudem hatte er die Vollmachten des Regierungschefs ausgebaut, während die des Präsidenten beschränkt wurden. Die Opposition sah darin den Versuch Sargsjans, sich dauerhaft an der Macht einzurichten.

Keine reichen Geschäftsleute

Vor einer Woche noch scheiterte Paschinjan mit dem Versuch, sich zu Sargsjans Nachfolger wählen zu lassen, weil die Republikaner immer noch die Mehrheit der Abgeordneten stellen. Danach erklärten sie sich jedoch bereit, jeden Kandidaten zu unterstützen, der mehr als ein Drittel der Abgeordneten hinter sich bringt. Paschinjan kündigte an, der neuen Regierung sollten keine reichen Geschäftsleute angehören.

Das kleine Armenien mit knapp drei Millionen Einwohnern liegt im Südkaukasus in politisch labiler Lage: Es ist mit den Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet und auf Russland als Schutzmacht angewiesen. Moskau bekämpft sonst die sogenannten bunten Revolutionen auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion, die Machtwechsel durch Druck der Straße. Im Fall Armenien hat sich Moskau darauf beschränkt zu erklären, dass sich an dem Bündnis nichts ändern dürfe. Paschinjan will an engen Beziehungen zu Russland festhalten.

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