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Atomdeal auf der Kippe - USA kontern Irans Drohungen

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Nach versteckten Drohungen von Irans Außenminister Sarif haben die USA nun reagiert: "Wir sind nicht beeindruckt", heißt es aus Washington. Europa will den Atomdeal weiter retten.

USA kontert Drohungen des Iran
Sprecherin des US-Außenministeriums Morgan Ortagus und Außenminister Mike Pompeo
Quelle: AP

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nahm die Pressekonferenz mit Amtskollege Heiko Maas (SPD) am Pfingstmontag in Teheran zum Anlass, neue Drohungen in Richtung Washington zu senden. Er warf den USA vor, einen "Wirtschaftskrieg" gegen sein Land zu führen. Und drohte, die Unterstützer dieses Krieges könnten nicht erwarten, "sicher zu bleiben".

Die Antwort des US-Außenministeriums folgte prompt: "Wir sind nicht beeindruckt", sagte Sprecherin Morgan Ortagus. Drohungen mit "nuklearer Erpressung" auszusprechen und "andere Länder zu terrorisieren" sei "typisches Verhalten des revolutionären Regimes in Teheran". Der Iran habe die Wahl: Er könne sich wie ein "normales Land" verhalten oder dabei zusehen, wie seine Wirtschaft zugrunde gehe, so Ortagus.

USA kündigten Abkommen 2018 auf

Das Atomabkommen war 2015 nach zwölfjährigen Verhandlungen abgeschlossen worden. Neben Deutschland und dem Iran gehören Großbritannien, Frankreich, Russland und China zu den Unterzeichnern. Es sieht vor, dass der Iran auf die Entwicklung einer Atombombe verzichtet und dafür wirtschaftliche Vorteile erhält.

Ehrlicherweise hätte ich mir an beiden Orten mehr Vernunft erwartet.
Heiko Maas über seine Gespräche in Washington und Teheran

Die USA sind vor einem Jahr ausgestiegen und setzen den Iran seitdem wieder mit massiven Sanktionen unter Druck. Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli, um die wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen.

Im April war Maas nach Washington gereist und jetzt zu Pfingsten nach Teheran, um zwischen den beiden Seiten zu vermitteln. "Ehrlicherweise hätte ich mir an beiden Orten mehr Vernunft erwartet", sagte er nach seiner Rückkehr im ZDF-Interview (siehe Video).

Maas hofft auf Fortbestand des Atomabkommens

Dass die USA im vergangenen Sommer aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen seien, habe Deutschland "nie nachvollziehen können." Ohne das Abkommen "haben wir keine Gewähr, dass der Iran nicht doch nochmal in die Entwicklung einer Atombombe einsteigt. Das müssen wir unter allen Umständen verhindern".

Wie weiter mit dem Iran Geschäfte machen - im Wirtschaftskrieg zwischen den USA und Iran? Bei seinem Besuch in Teheran schlägt Bundesaußenminister Heiko Maas eine harte Haltung entgegen: kein Ausblick auf Entspannung oder Versöhnung.

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"Man darf sich nichts vormachen: Ohne die USA, gegen die USA, wird man die wirtschaftlichen Vorteile, die sich der Iran versprochen hat, nicht mehr erreichen können", erklärte Maas. Das habe er den Verantwortlichen gesagt. Doch die Iraner hätten auch ein politisches Interesse daran, mit Europa im Gespräch und im Geschäft zu bleiben. Wenn der Iran hingegen aus dem Abkommen aussteige, "hätte er eines erreicht, nämlich sich international zu isolieren. Und das kann auch nicht deren Ziel sein".

Vermittler zwischen USA und Iran

Alle redeten davon, dass die Spannungen im Mittleren Osten zunehmen, dass die Gefahr eines Krieges bestehe. Und alle sagten, sie wollten keinen Krieg. "Dann muss man jetzt mal dafür sorgen, dass es nicht dazu kommt. Wenn diese Spannungen immer größer werden, dann können unvorhergesehene Ereignisse, ein Anschlag, der nicht zuordenbar ist, zu einem Automatismus führen, der in eine militärische Eskalation führt", betonte Maas. "Das ist unverantwortlich, dazu darf es nicht kommen."

Wenn diese Spannungen immer größer werden, dann können unvorhergesehene Ereignisse, ein Anschlag, der nicht zuordenbar ist, zu einem Automatismus führen, der in eine militärische Eskalation führt.
Außenminister Heiko Maas

Nicht nur Maas will angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Iran und USA vermitteln. Auch Japans Ministerpräsident Shinzo Abe will versuchen, den Iran zum Festhalten an dem Atomabkommen zu bewegen. Vor seiner Reise am Mittwoch nach Teheran stimmt er sich laut japanischem Regierungssprecher mit US-Präsident Trump ab.

Außenministertreffen in Stockholm

Seine nächste Reise führt Heiko Maas am Dienstag nach Stockholm. Bei einem Außenministertreffen beraten 18 Staaten, wie die Verbreitung von Atomwaffen gestoppt werden kann. Auch das Abkommen mit dem Iran wird Thema sein.

Außenminister Maas hat in Teheran im Namen der Europäer ein Bekenntnis zum Iran-Atomabkommen abgelegt. ZDF-Korrespondent Jörg Brase mit einer Einschätzung der Situation.

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