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Überlegungen in München - Fahrverbote: Die Krux mit dem Diesel

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Stuttgart, Hamburg, München: Weil viele Städte mit ihrem Latein am Ende sind, wie sie die Schadstoffgrenzwerte einhalten sollen, denken sie über einen letzten Ausweg nach: Fahrverbote. Die Autoindustrie läuft Sturm, Diesel-Fahrer sind verunsichert, die Verkaufszahlen sinken.

Oberbürgermeister Reiter denkt über ein Fahrverbot für Dieselautos in München nach. Neueste Messwerte zum Stickstoffdioxid überschreiten regelmäßig in Münchens Einfallstraßen die von der EU zugelassenen Mittelwerte.

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Fahrer von Diesel-Autos müssen mit Fahrverboten in immer mehr Großstädten rechnen: Nach Stuttgart und Hamburg erwägt nun auch München entsprechende Maßnahmen. Entschieden ist noch nichts, aber es könnte in diese Richtung laufen: Die Stadt müsse über Zufahrtsbeschränkungen nachdenken, erklärte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) - "wenn es keine andere Lösung gibt, und ich kenne gerade keine".

Hintergrund: Wie in manch anderer Stadt werden auch in München die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid regelmäßig überschritten. Nach einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs muss Bayern bis Ende des Jahres ein Konzept vorlegen, um die Grenzwerte endlich einzuhalten. Dabei fordern die Richter auch Verkehrsverbote, jedenfalls für bestimmte Straßenabschnitte.

München in kein Einzelfall. Die Deutsche Umwelthilfe hat gegen die Luftreinhaltepläne von mehr als zwei Dutzend Städten vor Verwaltungsgerichten geklagt, weil auch dort die Grenzwerte für giftiges Stickoxid nicht eingehalten werden. Düsseldorf hat eine Entscheidung darüber, ob Städte Dieselfahrverbote verhängen können, dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig vorgelegt. Ein Termin für eine Entscheidung stehe noch nicht fest, sagte eine Gerichtssprecherin.

Stuttgart prescht vor

Am weitesten fortgeschritten sind die Pläne für ein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart. Die Bevölkerung ist wegen der Lage der Stadt im Talkessel besonders häufig Belastungen der Luft ausgesetzt. Ab 2018 sollen in der baden-württembergischen Landeshauptstadt an Tagen mit hoher Feinstaub-Belastung Beschränkungen für Fahrzeuge gelten, die die Euro-6-Norm nicht einhalten.

Mit den Einschränkungen will das Grünen-regierte Baden-Württemberg den Druck auf die Autoindustrie erhöhen, ältere Dieselwagen nach Euro-5-Norm nachzurüsten. Die Umweltminister der anderen Länder nahmen den Ball bereits auf und fordern ebenfalls, Euro-5-Fahrzeuge sauberer zu machen. Bundesregierung und Autoindustrie sollten sich darüber verständigen. Offen ist, ob die Autohersteller die Kosten dafür übernehmen würden oder die Verbraucher beteiligt werden.

Autobranche läuft Sturm

Was für die Menschen in Ballungsräumen nach Ansicht von Umweltschützern ein Segen ist, wächst sich für die Autoindustrie dagegen zu einem immer größeren Problem aus: Denn sie setzt auf den Dieselantrieb, um die schärferen Klimavorgaben zu erfüllen. Die Branche argumentiert, durch den vergleichsweise niedrigeren Spritverbrauch stießen Diesel-Autos weniger klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) aus als Benzinautos. Zudem sei der Umschwung zur Elektromobilität ohne die Erlöse aus dem Verkauf von Dieselautos nicht zu schaffen.

Stattdessen könnte ein gleichmäßiger Verkehrsfluss mit der grünen Welle die Emissionen um fast ein Drittel senken, rechnet der Branchenverband VDA vor. Auch sollten sich Verkehrsbetriebe und Taxiunternehmen neue Busse und Autos anschaffen.

Kritisch äußert sich auch der ortsansässige Autobauer BMW über die Münchener Erwägungen: Es gebe intelligentere Maßnahmen als Verkehrsbeschränkungen. Dazu gehöre etwa der Ausbau der Elektromobilität. "Wenn wir die Luftqualität in den Städten verbessern wollen, dann ist es besser, Anreize für nachhaltige Mobilität zu schaffen, als Fahrverbote auszusprechen", sagte ein Firmensprecher.

Diesel-Absatz sinkt

Die Hersteller bekommen die Verunsicherung der Verbraucher seit Monaten mit sinkenden Diesel-Verkaufszahlen zu spüren. Der Selbstzünder-Anteil an den Neuzulassungen schrumpfte zuletzt auf 40,4 Prozent. Stärker gefragt sind Autos mit Benzinmotoren. BMW hat mit rund 70 Prozent des Absatzes den höchsten Dieselanteil. In der Branche schrillen deshalb die Alarmglocken.

Lob für den Münchener Vorstoß kam indes von Umweltschützern und den Grünen: Die möglichen Diesel-Fahrverbote seien eine Folge der Politik von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, der "weiter den Abgasbetrug von Autokonzernen" decke, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sind. Die Organisation Greenpeace erklärte: "Endlich ist einem Bürgermeister die Gesundheit der Menschen wichtiger als freie Fahrt für schmutzige Diesel."

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