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Bundesfinanzminister - Olaf Scholz kandidiert für SPD-Vorsitz

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Eigentlich hatte Olaf Scholz erklärt, als Finanzminister keine Zeit für den SPD-Vorsitz zu haben. Nun tritt er doch an. Ein prominenter Kandidat - mit zuletzt schwachem Ergebnis.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist bereit, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Neben ihm bewerben sich bislang fünf Frauen und sieben Männer für den Parteivorsitz.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nach Abgaben der SPD nun doch bereit, für den Parteivorsitz zu kandidieren. Er habe dies den drei Interimsvorsitzenden der Partei angeboten, bestätigte eine SPD-Sprecherin. Einem Medienbericht zufolge sucht Scholz eine Tandempartnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann.

Was steckt hinter Scholz' Kehrtwende?

Scholz ist der 13. Bewerber. Zuvor hatten der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Katja Köpping ihre Bewerbung angekündigt. Neben Pistorius und Köpping haben bislang vier weitere Duos sowie zwei Einzelbewerber ihren Hut in den Ring geworfen. Dazu gehören die Politologin Gesine Schwan und Parteivize Ralf Stegner, die ihre Bewerbung am Freitag offiziell vorstellten.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs begrüßte Scholz' Bereitschaft für eine Kandidatur. "Olaf Scholz hat Augenhöhe und Durchschlagskraft gegenüber Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer", sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Er kann unsere SPD-Anliegen durchsetzen."

Scholz hatte zuletzt stets erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht zur Verfügung zu stehen. Das Amt des Finanzministers sei nicht mit dem des Parteivorsitzenden zu vereinbaren. Auch andere prominente SPD-Politiker hielten sich bislang zurück, was der Partei Kritik am Verfahren eingebracht hat. Die Kehrtwende des Finanzministers sei auch darauf zurückzuführen, dass bislang niemand aus der ersten Reihe kandidieren wollte und zuletzt in der Parteispitze die Sorge vor einem weiteren Absturz der SPD gewachsen sei, schreibt der "Spiegel".

Als er das letzte Mal als Parteivize kandidierte, musste Scholz eine herbe Klatsche einstecken. Mit 59,2 Prozent der Stimmen erzielte er 2017 das schlechteste Ergebnis aller stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Für das akuell gesuchte Amt des Parteivorsitzenden endet die Bewerbungsfrist am 1. September. Gewählt werden soll die neue SPD-Führung auf einem Parteitag Anfang Dezember.

Schwan und Stegner sehen keine Zukunft für GroKo

Scholz' Ankündigung machte kurz vor der Pressekonferenz zur Vorstellung der Kandidaten Gesine Schwan und Ralf Stegner die Runde. "Wir sind ein Power-Duett", betonten der Parteivize und die Chefin der SPD-Grundwertekommission. Es störe sie auch nicht, dass sich am Tag ihrer offiziellen Kandidaturbekanntgabe mit Finanzminister Olaf Scholz und dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius zwei Hochkaräter für den Parteivorsitz ins Spiel gebracht hätten.

Eine Große Koalition hat nach Ansicht des Bewerberduos langfristig keine Zukunft. Spätestens nach dieser Legislaturperiode müsse "definitiv Schluss" sein mit der Zusammenarbeit von SPD und Union. "Diese SPD definiert sich nicht über Koalitionen", betonte Stegner. Wenn die Partei im Herbst zu dem Schluss komme, dass sie wichtige strategische Fragen wie die Grundrente mit der Union nicht lösen könne, müsse sie sich trennen und "selbstbewussten Wahlkampf führen". Schwan sagte, sie sehe ihre Partei "in einer sehr, sehr tiefen existenziellen Krise". Die SPD habe viel Vertrauen verloren. Sie wolle dafür sorgen, dass die Partei wieder finde, wofür sie stehe und die nach außen derzeit "diffuse Ausstrahlung" überwinde.

Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz

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