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Auch von kleinen Plattformen - BKA will IP-Adressen fordern

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Wer in den großen sozialen Netzwerken Hassbotschaften postet, soll schon bald dafür belangt werden können. Auch eine entsprechende Regelung für kleine Plattformen wird vorbereitet.

Der Hashtag "#Hass" auf einem Bildschirm. Symbolbild
Der Hashtag "#Hass" auf einem Bildschirm. Symbolbild
Quelle: Lukas Schulze/dpa

Wer Hassbotschaften oder Inhalte mit Terrorismus-Bezug im Internet postet, soll künftig leichter belangt werden können. Auch dann, wenn er dafür keines der großen sozialen Netzwerke wie Twitter, Instagram oder Facebook nutzt. Das sieht eine geplante Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes vor.

Konkret geht es darum, dass das Bundeskriminalamt (BKA) auch von Betreibern kleinerer Plattform die IP-Adresse erfragen will, die für eine bestimmte strafrechtlich relevante Aktion verwendet wurde.

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