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Haushaltsdebatte im Bundestag - Scholz verteidigt Beitrag zur EU

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Deutschland wird seinen EU-Etat aufstocken, da Großbritannien bald als Zahler ausfallen wird. Bundesfinanzminister Scholz verteidigte diese Entscheidung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Aufstockung der deutschen Mittel zum EU-Haushalt verteidigt. Der anstehende Austritt Großbritanniens sei eine "unerfreuliche Entwicklung", sagte Scholz bei der Haushaltsdebatte im Bundestag.

"Wenn der Austritt vollzogen ist, werden wir einen Nettoeinzahler in den EU-Haushalt verlieren". Es sei daher "richtig", dass sich Deutschland und auch Frankreich dazu bereit erklärt hätten, nach dem Brexit mehr Geld für den EU-Haushalt aufzuwenden.

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