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Debatte über Bundesetat von Scholz

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Auftakt der Haushaltswoche - Debatte über Bundesetat von Scholz

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360 Milliarden - so viel will Finanzminister Scholz im kommenden Jahr ausgeben. Doch zum Auftakt der Etatberatungen im Bundestag ist bereits klar, dass es dabei nicht bleibt.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Archivbild
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Archivbild
Quelle: Christoph Soeder/dpa

Im Bundestag beginnt die wichtige Haushaltswoche. Von heute an beraten die Abgeordneten über den Entwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für den Bundeshaushalt 2020. Die Opposition kritisierte ihn und forderte Investitionen in Bildung und Infrastruktur.

Scholz plant Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro, vor allem für Arbeit und Soziales sowie die Entlastung von Familien mit geringen Einkommen. Neue Schulden plant er nicht. Allerdings hat er die Klimaschutz-Ausgaben noch nicht eingerechnet.

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