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Myanmar - Amnesty und UN fordern Zutritt zu Rohingya-Gebieten

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Erstmals hat Aung San Suu Kyi die Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar öffentlich verurteilt. Ein guter Anfang, lobt Amnesty International. Doch in erster Linie übt die Menschenrechtsorganisation Kritik. Myanmars Regierungschefin stecke den "Kopf in den Sand".

Die Rohingya-Minderheit in Myanmar erlebt seit Wochen Gewalt und Vertreibung. Nun brach Friedensnobelpreisträgerin und De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi ihr Schweigen und verurteilte die Taten. Kritikern ging ihre Rede aber nicht weit genug.

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Amnestys Südostasien-Direktor James Gomez sprach von klaren Beweisen, dass im Bundesstaat Rakhine eine "Kampagne von ethnischer Säuberung" gegen Muslime in Gang sei. Außerdem habe Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi in ihrer Rede zur Rolle von Myanmars Sicherheitskräften in der Krise geschwiegen. Wenn ihr Land nichts zu verbergen habe, solle es UN-Ermittler gewähren lassen, sagte Gomez.

UN-Kommission fordert Zutritt

Auch die UN-Kommission zur Untersuchung der Gewaltwelle forderte nach der Rede uneingeschränkten Zutritt zu dem betroffenen Gebiet. Er gehe davon aus, dass es auch im Interesse der Regierung sei, mit der Kommission des UN-Menschenrechtsrats zu kooperieren, sagte der Chef der Kommission, Marzuki Darusman.

Neben Berichten über Massentötungen und Folter gelte es, Informationen über an der Grenze zu Bangladesch vergrabene Landminen nachzugehen. Sie sollen den Informationen zufolge die vor der Gewaltwelle flüchtenden Rohingya verletzen und töten, erklärte Darusman. "Es ist klar, dass eine große humanitäre Krise herrscht, die umgehende Aufmerksamkeit nötig macht." Aufgrund der Eskalation werde die Kommission eine sechsmonatige Verlängerung ihres Mandats über März 2018 hinaus vorschlagen.

In einer ersten Reaktion bezeichnete der UN-Botschafter Myanmars die Einsetzung einer solchen Kommission "als nicht hilfreich".

Suu Kyi: Arbeiten an Normalität

Suu Kyi war in den letzten Wochen international unter Druck geraten, weil sie sich nicht zu den Unruhen in Rakhine geäußert hatte. Rohingya-Aufständische hatten am 25. August myanmarische Sicherheitskräfte angegriffen. Rohingya flüchteten bei einem anschließenden militärischen Vorgehen aus ihren Dörfern. Viele ihrer Dörfer standen in Flammen, als sie weggingen. Die Regierung hat die Rohingya selbst dafür verantwortlich gemacht, viele Mitglieder der verfolgten Minderheit haben aber gesagt, Soldaten und buddhistische Mobs hätten sie angegriffen.

Die Regierung arbeite daran, Normalität in der Gegend wiederherzustellen, sagte Suu Kyi nun. Seit dem 5. September habe es "keine bewaffneten Zusammenstöße" und "keine Räumungsoperationen" gegeben. Dennoch hat es in den vergangenen Tagen im myanmarischen Staat Rakhine, wo die meisten Rohingya leben, weiter Feuer gegeben. Man sei "besorgt zu hören, dass etliche Muslime über die Grenze nach Bangladesch fliehen", sagte Suu Kyi. "Wir wollen verstehen, warum dieser Exodus passiert. Wir würden gerne mit denen reden, die geflohen sind, sowie denen, die geblieben sind."

Suu Kyi stellte den Konflikt aber als begrenzt dar. Die "große Mehrheit" der Muslime innerhalb der Konfliktzone sei geblieben und "mehr als 50 Prozent ihrer Dörfer" seien intakt, sagte Suu Kyi. Sie lud Diplomaten ein, nicht betroffene Dörfer zu besuchen, um gemeinsam mit der Regierung zu erfahren, warum die Menschen sich dort "nicht an den Hals" gegangen seien.

Rohingya: Suu Kyi lügt

Geschätzte 412.000 Rohingya sind in weniger als einem Monat nach Bangladesch geflohen. Vor der Gewalt in Myanmar geflüchtete Rohingya wiesen die Andeutungen Suu Kyis zurück, dass viele Mitglieder ihrer Minderheitengruppe sicher seien. Abdul Hafiz sagte im Flüchtlingslager Kutupalong in Bangladesch, dass die Rohingya Suu Kyi einst mehr als dem Militär vertraut hätten, das Myanmar ein halbes Jahrhundert regiert hatte. Hafiz bezeichnete Suu Kyi als Lügnerin. Die Rohingya litten mehr als jemals zuvor.

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