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Kommentar zur Nominierung von der Leyens - Aus dem Hut gezaubert

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Ursula von der Leyen ist eine der besseren Kandidaten für die EU-Kommission, das mal vorweg. Doch möglicherweise haben die Regierungschefs die Rechnung ohne das Parlament gemacht.

Kommentar von Anne Gellinek - EU-Sondergipfel in Brüssel
Kommentar von Anne Gellinek - EU-Sondergipfel in Brüssel
Quelle: ZDF/DPA

Sie verfügt über Erfahrung auf internationalem Parkett, kennt viele Player aus unzähligen NATO-Treffen und Verteidigungsprojekten, spricht fließend englisch und französisch. Sie sollte nur nicht glauben, dass die EU-Staats-und Regierungschefs sie deswegen vorschlagen.

Es war fast schon unheimlich, wie viel Zustimmung (einstimmig minus Deutschland) die deutsche Verteidigungsministerin auf dem EU-Gipfel erfuhr.  Emmanuel Macron hatte ihren Namen ins Spiel gebracht, vielleicht aus echter Wertschätzung für eine französisch-parlierende Europäerin, noch wahrscheinlicher aber, weil er mit der Kandidatur von von der Leyen seinen Plan für eine französische EZB-Chefin durchsetzen konnte.

In Wirklichkeit verfolgten V4 anderes Ziel

Die widerspenstigen osteuropäischen Regierungschefs der Visegrad-Staaten waren ebenfalls begeistert: vordergründig, weil die Verteidigungsministerin für mehr militärische Zusammenarbeit steht. In Wirklichkeit aber verfolgten die V4 ziemlich unverhohlen ein ganz anderes Ziel, nämlich den Christdemokraten Weber und den Sozialdemokraten Timmermans zu stürzen. Operation geglückt.

Die Italiener finden von der Leyen weniger schlimm als Wettbewerbskommissarin Vestager, die eine italienische Bankenfusion untersagte. Und so weiter und so fort.

Von der Leyen kommt allen gelegen, an ihr klebt nicht der deutsche Makel der ewigen Sparpolitik, zu Flüchtlingen hat sie wenig Polarisierendes gesagt. Die Kanzlerin fährt als EU-Kommissionspräsidentinnen-Macherin nach Hause.

Die perfekte EU-Kompromiss-Kandidatin?

Möglicherweise haben die Regierungschefs die Rechnung ohne das EU-Parlament gemacht. Von dort kam am Abend kein Applaus, sondern blankes Entsetzen. Mit von der Leyen habe der Europäische Rat das Spitzenkandidaten-Prinzip beerdigt, kritisieren Grüne, Sozialisten und sogar Abgeordnete aus der christdemokratischen EVP. Ja, das haben sie. Aber erst nachdem das Parlament sich wochenlang auf keinen gemeinsamen Kandidaten einigen konnte. Die Parteipolitik war den Fraktionen der Sozialisten, Liberalen und Christdemokraten wichtiger als das Prinzip des Spitzenkandidaten. Die Quittung heißt nun Ursula von der Leyen.

Das Parlament könnte von der Leyen bei der Wahl der Kommissionspräsidentin in zwei Wochen durchfallen lassen und die EU in eine neue Krise stürzen.  Seinen Glaubwürdigkeitsverlust aber kann es damit nicht mehr retten.

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